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Belgien: Regierungsbildung auf der Kippe / Foto: © BELGA/AFP
Belgien: Regierungsbildung auf der Kippe
Fast acht Monate nach der Parlamentswahl in Belgien steht die Regierungsbildung auf der Kippe: Fünf Parteien versuchten am Freitag vor Ablauf einer selbst gesetzten Frist bis Mitternacht, sich auf eine Koalition unter dem flämischen Rechtsnationalisten Bart De Wever zu einigen. Der 54-Jährige hatte angekündigt, das Mandat zur Regierungsbildung abzugeben, falls bis Ende Januar keine Einigung gelingt.
De Wever wurde am Freitagabend bei Belgiens König Philippe erwartet, um über den Stand der Verhandlungen zu berichten. Die Hürden für eine Einigung sind hoch: Strittig waren zuletzt noch so wichtige Themen wie der Haushalt sowie Renten, Arbeit und Steuern.
Bei der Parlamentswahl am 9. Juni war De Wevers Neu-Flämische Allianz (N-VA) stärkste Kraft geworden, gefolgt von der rechtsextremen flämischen Partei Vlaams Belang. De Wever will eine sogenannte Arizona-Koalition mit Konservativen und Liberalen aus der Wallonie und Flandern sowie mit den flämischen Sozialisten bilden.
Bereits Ende August hatte De Wever das Verhandlungsmandat wegen anhaltender Streitigkeiten unter den Parteien ein erstes Mal niedergelegt. Er war von König Philippe dann aber nach einem kurzen Intermezzo ein weiteres Mal beauftragt worden.
Regierungsbildungen sind in Belgien traditionell schwierig. Das föderale Parlament ist zersplittert, weil die meisten Parteien nicht landesweit antreten, sondern nur im französischsprachigen Süden, im niederländischsprachigen Norden oder aber in der Brüsseler Hauptstadtregion. Der Rekord in Belgien liegt bei 541 Tagen ohne Regierung in den Jahren 2010 und 2011.
T. Jones--BTZ
