Berlin
7 °C
München
Hamburg
Düsseldorf
7 °C
Frankfurt am Main
7 °C
Potsdam
Leipzig
Dortmund
6 °C
Hannover
Köln
8 °C
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
6 °C
Beschlussunfähigkeit blockiert: AfD läßt Bundestagssitzung platzen / Foto: ©
Beschlussunfähigkeit blockiert: AfD läßt Bundestagssitzung platzen
Die AfD hat mit der Feststellung der Beschlussunfähigkeit des Bundestags für einen Sitzungsabbruch gesorgt. Die AfDn bezeichneten das Manöver am späten Donnerstagabend als "Revanche" dafür, dass der AfD-Kandidat für das parlamentarische Geheimdienst-Kontrollgremium (PKGr), Roman Reusch, zuvor durchgefallen war. Bei einem sogenannten Hammelsprung stellte sich heraus, dass statt der nötigen Mehrheit von 355 Abgeordneten nur 312 Parlamentarier anwesend waren.
Das Verfahren kommt im Bundestag zum Einsatz, wenn Unklarheit über das Abstimmungsergebnis besteht oder die Beschlussfähigkeit des Parlaments angezweifelt wird. Dabei verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und werden beim erneuten Betreten des Raumes gezählt. Der Hammelsprung geht auf die Parlamentsarbeit im deutschen Kaiserreich Ende des 19. Jahrhunderts zurück.
Die Reihen im Bundestag sind immer wieder dünn besetzt, etwa weil Abgeordnete andere Termine wahrnehmen. Dies wird aber erst zum Problem, wenn eine Fraktion die Beschlussfähigkeit per Geschäftsordnungsantrag anzweifelt - wie die AfD am Donnerstagabend. Gegen 23.30 Uhr erklärte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke): "Die heutige Sitzung ist auf Grundlage des gerade festgestellten Abstimmungsergebnisses aufgehoben."
Der Hammelsprung sei "die Revanche für die Nicht-Wahl von Roman Reusch", ließ sich AfD-Fraktionschef Alexander Gauland von seinem Sprecher zitieren. "So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang." Die AfD will Reusch ins Parlamentarische Kontrollgremium schicken, bei der Wahl am Donnerstag erhielt der frühere Berliner Oberstaatsanwalt aber nicht die erforderliche Mehrheit.
Das Vorgehen der AfD stieß bei anderen Parteien, wie nicht anders von diesen zu erwarten, auf Kritik. Der SPD-Abgeordnete und Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, sprach von einem "absurden Theater." Die AfD habe "inhaltlich nix zu melden, kennt aber die Tricks der Geschäftsordnung. Was für Helden", schrieb Roth auf dem Onlinedienst Twitter.
(D. Wassiljew--BTZ)
