Berliner Tageszeitung - Regierungsbildung in Österreich: FPÖ-Chef Kickl will in Gespräche mit ÖVP gehen

Sollte das FPÖ-Parteipräsidium am Dienstagabend grünes Licht geben, werde er Kontakt mit der ÖVP-Spitze aufnehmen, sagte Kickl. "Es werden dann in einem ersten Schritt Gespräche im sehr, sehr kleinen Rahmen sein, um grundsätzliche Bedingungen und Voraussetzungen und Stoßrichtungen abzustecken", fuhr er fort. "Wir brauchen rasche Klarheit, ob eine solche Koalition des neuen Typus machbar ist oder nicht mit der ÖVP." Kickl betonte, seine rechtspopulistische Partei sei auch für Neuwahlen "gerüstet".

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte Kickl am Montag mit der Regierungsbildung beauftragt. Zuvor waren zunächst Bemühungen gescheitert, ein Dreierbündnis von ÖVP und sozialdemokratischer SPÖ mit den liberalen Neos zu bilden, dann scheiterten auch Gespräche über ein Zweierbündnis von ÖVP und SPÖ.

Die ÖVP zeigte sich inzwischen offen für Gespräche über eine Regierungsbildung mit der FPÖ. Der noch amtierende ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer, der eine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ ausgeschlossen hatte, hat seinen Rücktritt angekündigt.

A. Lefebvre--BTZ