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Nach Nehammer-Rücktritt: Christian Stocker wird Interimschef der ÖVP / Foto: © APA/AFP
Nach Nehammer-Rücktritt: Christian Stocker wird Interimschef der ÖVP
Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Österreich hat die konservative Regierungspartei ÖVP einen neuen Interimschef ernannt. Der bisherige Generalsekretär Christian Stocker wurde zum geschäftsführenden ÖVP-Obmann bestimmt, wie die Nachrichtenagentur APA am Sonntag berichtete. Stocker folgt auf Nehammer, der am Samstag nach dem Abbruch der Koalitionsgespräche mit der sozialdemokratischen SPÖ seinen Rücktritt als Kanzler und Parteichef angekündigt hatte.
Erwartet wird laut APA, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen noch am Sonntag erklärt, wie es mit der Regierungsbildung nun weitergehen soll. Van der Bellen hatte Nehammer damit beauftragt, weil mit der siegreichen FPÖ unter ihrem rechtsradikalen Vorsitzenden Herbert Kickl ursprünglich keine der anderen Parteien koalieren wollte.
Nun könnte die ÖVP laut APA aber doch versuchen, als Juniorpartner ein Bündnis mit den Rechtspopulisten zu schmieden. Möglich ist aber auch, dass es zu einer Neuwahl kommt.
Stocker trat bislang als entschiedener Gegner der FPÖ in Erscheinung. "Herr Kickl, es will Sie niemand in diesem Haus. Auch in dieser Republik braucht Sie keiner", sagte er noch im Dezember im Parlament.
Die FPÖ war bei der Wahl im September mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die konservative ÖVP erzielte 26,3 Prozent, gefolgt von der sozialdemokratischen SPÖ mit 21,1 Prozent.
ÖVP und SPÖ versuchten nach der Wahl, den Einzug von Kickl ins Kanzleramt zu verhindern. ÖVP, SPÖ und die liberale Neos nahmen Koalitionsverhandlungen auf. Die Neos stieg aber am Freitag aus den Koalitionsgesprächen aus, am Samstag dann scheiterten die Verhandlungen auch zwischen ÖVP und SPÖ endgültig.
I. Johansson--BTZ
