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Götz Frömming: Moralisierung der Politik ein Ende bereiten!
Götz Frömming: Moralisierung der Politik ein Ende bereiten!
Auf Zustimmung stößt in der AfD-Bundestagsfraktion eine Äußerung von CDU-Fraktionschef Volker Kauder, wonach es keine "völkerrechtliche Grundlage für einen Familiennachzug" https://www.focus.de/politik/deutschland/eingeschraenkter-schutzstatus-volker-kauder-es-gibt-keine-voelkerrechtliche-grundlage-fuer-familiennachzug_id_8323018.html von Flüchtlingen gibt, nur damit es ihnen "bei uns ein bisschen besser geht".
Dazu erklärte Bundestagsabgeordneter Dr. Götz Frömming (AfD) am Donnerstag in Berlin: "Kauder weist in die richtige Richtung, wenn er auf fehlende Rechtsgrundlagen in der Frage des Familiennachzugs bei eingeschränktem Schutzstatus verweist. Doch kann das nur ein Anfang sein. Denn in den vergangenen zwei Jahren haben die etablierten Parteien zu oft das Recht gebrochen und sich dabei von hypertrophierten moralischen Grundsätzen leiten lassen. Den Befürwortern des Familiennachzugs geht es weniger darum, Gutes zu tun, als sich selbst gut zu fühlen - wobei sie sich um die Folgen und Kosten ihrer mehr vom Gefühl als vom Verstand geleiteten Entscheidungen nicht scheren."
Die AfD fordere hingegen eine Familienzusammenführung in der "umgekehrten Richtung", sagte Frömming weiter, das bedeute, den Familiennachzug komplett auszusetzen, Müttern und Kindern die Strapazen der Reise zu ersparen und stattdessen die allein zu uns gekommenen jungen Männer und "Ankerkinder" in ihre Heimat zurückzugeleiten.
(S. Soerensen--BTZ)
