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Erstmals seit Jahren: Pro-kurdische DEM-Partei bei PKK-Gründer Öcalan im Gefängnis / Foto: © AFP
Erstmals seit Jahren: Pro-kurdische DEM-Partei bei PKK-Gründer Öcalan im Gefängnis
In der Türkei hat erstmals seit fast zehn Jahren eine Delegation der pro-kurdischen Oppositionspartei DEM den inhaftierten Kurdenführer und PKK-Gründer Abdullah Öcalan im Gefängnis besucht. "Die Delegation ist am Morgen losgefahren" teilte eine Quelle der Partei der Nachrichtenagentur AFP am Samstag mit. Demnach handelt es sich bei den Besuchern um die DEM-Abgeordneten Sirri Süreyya Önder and Pervin Buldan.
Wie sich die Delegation auf die Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer begab, wo Öcalan eine lebenslange Haftstrafe absitzt, wurde aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben.
DEM-Ko-Parteichef Tuncer Bakirhan sagte, er hoffe, dass die Gespräche mit Öcalan "eine neue Ära" für die demokratische Lösung der Kurdenfrage einleiten würden. "Während ich hier spreche, trifft sich unsere Delegation mit Herrn Abdullah Öcalan auf Imrali. Wir glauben, dass dies wichtig ist", sagte Bakirhan vor Journalisten in Uludere nahe der irakischen Grenze. Bakirhan nahm dort an einer Gedenkveranstaltung zum Uludere-Vorfall teil, bei dem am 28. Dezember 2011 bei einem Luftangriff der türkischen Armee 34 Zivilisten getötet wurden.
Die Gefängnistore auf Imrali müssten "geöffnet werden", forderte der DEM-Chef. "Ich hoffe, dass die Gespräche dort es ermöglichen werden, die Kurdenfrage durch demokratische Mittel auf einer demokratischen Grundlage zu lösen", fügte er hinzu.
Am Freitag hatte die türkische Justiz nach Angaben eines Parteisprechers einen Besuchsantrag der Partei genehmigt. Es ist der erste Besuch von DEM-Parteivertretern bei Öcalan seit zehn Jahren.
Der Anführer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans war im Februar 1999 vom türkischen Geheimdienst gefasst worden. Er wurde zunächst zum Tode verurteilt, entging durch die Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei im Jahr 2004 dem Urteil jedoch. Seitdem verbüßt Öcalan in fast völliger Isolation auf der Insel Imrali eine lebenslange Freiheitsstrafe.
Im Oktober hatte der Vorsitzende der rechtsnationalistischen Koalitionspartei MHP, Devlet Bahceli, überraschend vorgeschlagen, Öcalan solle im Parlament die Auflösung der PKK und einen Gewaltverzicht verkünden.
Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstützte den Vorschlag. Einen Tag später erhielt Öcalan zum ersten Mal seit dem Jahr 2020 wieder Besuch von seiner Familie. Kurz darauf bat die DEM das Justizministerium um Besuchserlaubnis.
Die Oppositionspartei DEM war früher unter dem Namen HDP bekannt. Die türkische Regierung wirft ihr Verbindungen zur von der türkischen Justiz verbotenen PKK vor, was die DEM jedoch bestreitet. Die PKK kämpft seit 1984 gegen den türkischen Staat und wird von Ankara und seinen westlichen Verbündeten als Terrororganisation eingestuft.
F. Schulze--BTZ
