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Slowakischer Regierungschef zu Gesprächen über Gaslieferungen bei Putin im Kreml
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist am Sonntag von Kreml-Chef Wladimir Putin in Moskau empfangen worden. Es sei um künftige russische Gaslieferungen in die Slowakei gegangen, erklärte Fico im Anschluss an das Treffen am Sonntag im Onlinedienst Facebook. Das russische Präsidialamt erklärte bei Telegram, es habe sich um einen "Arbeitsbesuch" gehandelt. Es verbreitete zudem ein Video, auf dem sich Fico und Putin lächelnd die Hände schütteln und sich dann zusammensetzen.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wollte zu den Gesprächsthemen keine konkreten Angaben machen. Er nehme aber an, dass es um russische Gaslieferungen gehen werde, sagte Peskow. In einem Interview des russischen Fernsehjournalisten Pawel Sarubin gab Peskow zudem an, der vorab nicht angekündigte Besuch sei "vor einigen Tagen" geplant worden.
Am Abend sagte Peskow der russischen Nachrichtenagentur TASS, das Treffen sei nun beendet, eine gemeinsame Pressekonferenz von Fico und Putin sei nicht geplant.
Fico erklärte, das Treffen sei "eine Reaktion" darauf gewesen, dass sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gegen den "Transit von Gas durch die Ukraine auf unser Territorium" ausgesprochen habe.
Die Ukraine hatte im Sommer angekündigt, einen Vertrag mit Russland für den Transport von russischem Gas nach Europa durch ukrainische Pipelines nicht verlängern zu wollen. Der Transitvertrag läuft am 31. Dezember aus. Die Slowakei und Ungarn, die weiterhin stark von russischem Gas abhängig sind, befürchten Probleme bei der Gasversorgung.
Putin habe in dem Gespräch Russlands Bereitschaft bestätigt, "weiterhin Gas in den Westen und in die Slowakei zu liefern", erklärte Fico - ohne darauf einzugehen, auf welchem Weg dies erfolgen sollte.
Er und Putin hätten sich zudem über den Konflikt in der Ukraine und "die Möglichkeit einer baldigen friedlichen Beendigung" des Konfliktes ausgetauscht, erklärte Fico weiter.
Fico ist einer der wenigen europäischen Regierungschefs, die noch enge Verbindungen zu Moskau pflegen. Als er 2023 erneut das Amt des Ministerpräsidenten übernahm, lehnte er weitere Militärhilfe für Kiew ab. Fico setzt sich zudem ebenso wie sein ungarischer Kollege Viktor Orban für Friedensgespräche mit Russland ein. Ende November hatte er mitgeteilt, im Mai kommenden Jahres auf Einladung Putins zum Weltkriegsgedenken nach Moskau zu reisen.
D. Meier--BTZ
