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Wagenknecht glaubt nicht an russischen Angriff auf weitere Länder in Europa / Foto: © AFP/Archiv
Wagenknecht glaubt nicht an russischen Angriff auf weitere Länder in Europa
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht glaubt nach eigenen Worten nicht, dass der russische Präsident Wladimir Putin nach dem Angriffskrieg gegen die Ukraine weitere Länder in Europa angreifen würde. "Ich weiß nicht, was Putin will. Aber Russland wäre militärisch überhaupt nicht in der Lage, das zu erreichen", sagte Wagenknecht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vom Samstag. Eine Armee, die daran scheitere, Kiew einzunehmen, werde "wohl kaum das Baltikum überrollen".
"Dass Putin plant, die alte Sowjetunion auf dem Weg militärischer Eroberungen wiederherzustellen, halte ich angesichts der realen Ausstattung der russischen Armee für eine gewagte These", sagte Wagenknecht weiter. Sie verurteile den russischen Krieg, sagte die BSW-Chefin der "F.A.S.". "Aber er wäre verhinderbar gewesen, wenn man die von den Russen und auch von westlichen Diplomaten immer wieder benannten roten Linien respektiert hätte." Auslöser des Krieges sei die Stationierung von US-Militär in der Ukraine gewesen, sagte Wagenknecht.
Wenn die Ukraine sich wieder verpflichte, ein neutraler Staat zu sein, wäre der "entscheidende Auslöser des Konflikts beseitigt", sagte die BSW-Chefin. Trotzdem müsse es Garantiemächte geben. "Auf jeden Fall" dürfe es aber "keine deutschen Soldaten" in der Ukraine geben, forderte sie. "Das verbietet sich schon aufgrund unserer Geschichte."
Wagenknecht ist eine scharfe Kritikerin der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine und spricht sich für Verhandlungen mit Russland aus. Vor wenigen Tagen hatte die frühere Linken-Politikerin im ZDF-"heute journal" betont, Deutschland müsse "wieder eine Stimme der Vermittlung werden, die tatsächlich alles daran setzt, militärische Konflikte auf dem Verhandlungsweg zu beenden".
Im ZDF räumte sie zudem eine Fehleinschätzung bezüglich der Lage kurz vor dem Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 ein. "Ich habe mich damals auch geirrt. Ich habe gedacht, das ist eine Drohgebärde", sagte Wagenknecht mit Blick auf damalige massive russische Truppenbewegungen im Grenzgebiet zur Ukraine.
Wagenknecht hatte kurz vor dem russischen Einmarsch gesagt, Russland habe kein Interesse daran, in die Ukraine einzumarschieren. "Damals war das die Einschätzung des (Bundesnachrichtendienstes) BND, über die wir auch im Bundestag unterrichtet wurden. Die war falsch", sagte sie im ZDF.
F. Schulze--BTZ
