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UN-Syriengesandter: Konflikt im Land ist noch nicht beendet / Foto: © UN Envoy for Syria Telegram Channel/AFP
UN-Syriengesandter: Konflikt im Land ist noch nicht beendet
Der Konflikt in Syrien ist nach den Worten des UN-Sondergesandten für das Land, Geir Pedersen, noch nicht beendet. "In den vergangenen zwei Wochen gab es erhebliche Kämpfe, bevor ein Waffenstillstand vermittelt wurde", sagte Pedersen am Dienstag vor dem UN-Sicherheitsrat. Er sei nach dem Ablaufen einer fünftägigen Waffenruhe "ernsthaft besorgt angesichts von Berichten über eine militärische Eskalation", fügte Pedersen mit Blick auf Gefechte zwischen kurdischen und von der Türkei unterstützten Kämpfern im Norden des Landes hinzu.
Eine solche Eskalation könne katastrophale Folgen haben, sagte Pedersen weiter und fügte an, er habe die nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad ernannte Übergangsregierung bereits getroffen.
Er habe sich auch die unter Assads Regierung betriebenen "Verliese" und "Folter- und Hinrichtungskammern" des Saidnaja-Gefängnisses angesehen.
Der Syriengesandte rief zu einer "breiten Unterstützung" für Syrien auf und forderte ein Ende der gegen das Land verhängten Sanktionen, um einen Wiederaufbau des Landes nach dem langen Bürgerkrieg zu ermöglichen.
"Konkrete Handlungen bei dem politischen Übergang werden entscheidend dafür sein, dass Syrien die notwendige wirtschaftliche Unterstützung erhält", sagte Pedersen. Es gebe in der internationalen Gemeinschaft "eine klare Bereitschaft" zur Hilfe. Der Bedarf Syriens sei "immens" und könne nur mit breiter Unterstützung gedeckt werden, betonte er.
Westliche Länder sind bislang zögerlich im Umgang mit der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS), welche die letztlich erfolgreiche Großoffensive gegen die Assad-Regierung angeführt hatte und nun die syrische Übergangsregierung stellt.
Die HTS ist aus der Al-Nusra-Front, dem syrischen Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida, hervorgegangen. Sie wird vom Westen weitgehend als "Terrororganisation" eingestuft - auch wenn sie versucht, sich ein neues, gemäßigtes Image zu geben.
Der UN-Sondergesandte Pedersen wies am Dienstag vor dem Sicherheitsrat auch auf die mehr als 350 Luftangriffe Israels auf syrisches Gebiet seit dem Sturz Assads hin, die seinen Worten zufolge die "geschundene Zivilbevölkerung weiter gefährden" und "die Aussicht auf einen geordneten politischen Übergang" untergraben.
Auch die von Israel angekündigten Pläne, Siedlungen in den besetzten Golanhöhen auszubauen, kritisierte Pedersen. Israel müsse "alle illegalen Siedlungsaktivitäten" dort einstellen, forderte er.
W. Winogradow--BTZ
