Berliner Tageszeitung - Wahlleute geben Stimmen zur Bestätigung der Wahl von Trump zum US-Präsidenten ab

Der US-Präsident wird nicht direkt gewählt, sondern indirekt durch das sogenannte Electoral College, in das die Bundesstaaten und der Hauptstadtbezirk Washington DC insgesamt 538 Wahlmänner und Wahlfrauen entsenden. Für den Wahlsieg sind mindestens 270 Wahlleute erforderlich. Der Republikaner Trump gewann die Wahl am 5. November gegen die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris, indem er 312 Wahlleute auf sich vereinte.

Die formale Abstimmung der Wahlleute am Dienstag ist eine der Etappen zwischen dem Wahltag und der Amtseinführung am 20. Januar. Die Wahlleute sind gehalten, sich bei ihrem Votum an das Ergebnis in ihrem Bundesstaat zu halten, aber nicht gesetzlich dazu verpflichtet. Dies spielte in der Praxis aber bislang nur eine unbedeutende Rolle.

Die zertifizierten Ergebnisse müssen bis zum 25. Dezember an die amtierende Vizepräsidentin Harris geschickt werden, die zugleich Vorsitzende des US-Senats ist. Das Ergebnis wird dann am 6. Januar bei einer Sitzung beider Kammern des neu gewählten Kongresses in Washington ausgezählt und von Harris verkündet. Am 20. Januar findet schließlich in Washington die Vereidigung Trumps und seines Kandidaten für die Vizepräsidentschaft, J.D. Vance, statt.

Anders als vor vier Jahren verläuft die Übergangsperiode in geordneten Bahnen, da Harris ihre Wahlniederlage eingestanden und der scheidende Präsident Joe Biden einen geordneten Übergang an den Wahlsieger Trump zugesichert hat. Der Rechtspopulist hatte hingegen vor vier Jahren seine Wahlniederlage nicht akzeptiert, mit den demokratischen Regeln gebrochen und mit falschen Wahlbetrugsvorwürfen versucht, das Ergebnis der Wahl zu kippen.

Von ihm aufgestachelte Anhänger stürmten am 6. Januar 2021 das Kapitol, als dort der Sieg Bidens beglaubigt werden sollte. Der Sturm auf das Kapitol ging als eine der dunkelsten Stunden der US-Demokratie in die Geschichte ein. Zahlreiche Beteiligte wurden zu langen Haftstrafen verurteilt, unter ihnen auch Anführer rechtsextremer Milizen.

Trump bezeichnet die Inhaftierten als politische "Geiseln" und hat deren Begnadigung angekündigt. Das Verfahren der US-Bundesjustiz, in dem er wegen Verschwörung zum Betrug an den Vereinigten Staaten angeklagt war, wurde wegen seines bevorstehenden Amtsantritts vorerst eingestellt.

Aufgrund der Besonderheiten des US-Wahlsystems kann es vorkommen, dass der Wahlsieger zwar die Mehrheit der von den einzelnen Bundesstaaten entsandten Wahlleute auf sich vereint, nicht aber die Mehrheit der landesweit abgegebenen Stimmen. Bei der diesjährigen Wahl erlangte Trump jedoch auch insgesamt die meisten Stimmen: 77,2 Millionen Bürgerinnen und Bürgern stimmten für ihn, 75 Millionen für Harris.

P. Rasmussen--BTZ