Berliner Tageszeitung - Lawrow: Westen ignoriert Kreml-Warnungen vor Gefahren von Truppenentsendung in Ukraine

Lawrow antwortete auf eine Frage zu Medienberichten, wonach in Europa über die Entsendung von Friedenstruppen im Falle einer Waffenruhe in der Ukraine nachgedacht wird. Der russische Außenminister nahm in Malta an einem OSZE-Treffen teil. Es war seine erste Reise in einen EU-Mitgliedstaat seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022.

Zuletzt hatten Spekulationen über eine mögliche Stationierung westlicher Truppen zugenommen, etwa als Friedenstruppen im Falle einer Waffenruhe. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnte es am Mittwoch bei einem Auftritt vor dem Bundestag allerdings als "unangemessen" ab, über eine deutsche Beteiligung an einer möglichen Friedenstruppe für die Ukraine zu diskutieren. Dem vorausgegangen waren Äußerungen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die so interpretiert worden waren, dass sie sich eine deutsche Beteiligung an einer Friedenstruppe vorstellen könne.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält die Frage einer deutschen Beteiligung an einer möglichen Friedenstruppe für die Ukraine nach Kriegsende für offen. "Wir bereiten uns vor, wir spielen die Szenarien durch, aber das machen wir vertraulich", sagte er am Donnerstag. Nun sei aber noch nicht der Zeitpunkt, öffentlich über Szenarien zu diskutieren. Die Antwort auf die Frage nach einer militärischen Beteiligung an einer Friedenstruppe werde am Ende davon abhängen, "wie die Bedingungen sind".

H. Müller--BTZ