OSZE-Treffen: Ukrainischer Außenminister beschuldigt Lawrow als "Kriegsverbrecher"
Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hat die Teilnahme seines russischen Amtskollegen Sergej Lawrow an einem Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Malta mit scharfen Worten kritisiert und ihn als "Kriegsverbrecher" bezeichnet. Russland sei "kein Partner" und Lawrows Teilnahme an dem OSZE-Treffen "eine Bedrohung für die Zusammenarbeit in Europa", sagte Sybiha in Ta'Qali nahe der Hauptstadt Valetta am Donnerstag.
"Die Ukraine kämpft weiter für ihr Existenzrecht. Und der russische Kriegsverbrecher an diesem Tisch muss wissen: (...) die Gerechtigkeit wird siegen", betonte Sybiha.
Polens Außenminister Radoslaw Sikorski hatte zuvor erklärte, er werde nicht an einem Tisch mit Lawrow sitzen, da dieser nach Malta gekommen sei um zu "lügen". "Lawrow kommt hierher, um über (die) russische Invasion und das, was Russland in der Ukraine tut, zu lügen. Und ich werde mir diese Lügen nicht anhören", sagte Sikorski vor Journalisten.
Lawrow traf am Donnerstag zu dem OSZE-Treffen in Malta ein. Laut der Sprecherin des russischen Außenamts, Maria Sacharowa, wollte Lawrow die russische Delegation leiten und in Malta bilaterale Treffen abhalten.
Lawrow ist wegen des Angriffs auf die Ukraine seit Februar 2022 mit EU-Sanktionen belegt. Zuletzt war der russische Außenminister im Dezember 2021 in die EU gereist. Damals besuchte er Stockholm, ebenfalls für ein OSZE-Treffen, wie russische Medien berichteten.
Die OSZE entsendet Beobachter zu Konflikten und Wahlen auf der Welt und unterhält Programme zur Bekämpfung des Menschenhandels und zur Gewährleistung der Medienfreiheit. Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine hat sie jedoch Schwierigkeiten, ihrer Arbeit nachzukommen. Russland hat sein Veto gegen mehrere wichtige Entscheidungen eingelegt, die einen Konsens erfordern.
D. Meier--BTZ