Pistorius berichtet von militärischen Provokationen Russlands in Ostsee
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat vor zunehmenden militärischen Provokationen Russlands in der Ostsee gewarnt. Es gebe eine "erhöhte Präsenz russischer Marine und ziviler Schiffe in der Ostsee", sagte der Minister am Donnerstag im Deutschlandfunk. Immer wieder komme es dort zu Vorfällen, die sich "daraus ergeben, dass es Warnschüsse gibt in die Luft, dass es Warnschüsse ins Wasser gibt", sagte Pistorius - und fügte hinzu: "Das kennen wir aus dem Kalten Krieg."
Am Vortag hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit Äußerungen in Brüssel die Aufmerksamkeit auf das militärische Gebaren Russlands in der Ostsee gelenkt. Sie sagte, dass "Hubschrauber, die auch aus Deutschland kommen", im Ostseeraum von einem russischen Schiff "beschossen" worden seien. Details zu diesem Vorfall nannte sie jedoch nicht. Nach AFP-Informationen feuerte ein russisches Schiff bei dem Vorfall rote Signalmunition ab, der Hubschrauber wurde dabei nicht getroffen.
Pistorius wollte sich am Donnerstag im Deutschlandfunk nicht im Detail zu dem geschilderten Vorfall äußern. Diese Dinge seien nicht "für die Öffentlichkeit", sagte er. Generell gelte aber: Russlands Präsenz in der Ostsee nehme "deutlich zu". "Wir sehen die strategische Bedeutung der Ostsee für viele - auch für Russland und China, auch was die Umgehung der Sanktionen angeht." Er fügte hinzu: "Wir erleben hybride Kriegsführung", es gebe eine "Bedrohung der Infrastruktur".
Die russische Marine versuche, "Signale zu setzen" sagte der Minister. Deutschland und die Nato-Verbündeten setzen dem ihre Präsenz in der Ostsee entgegen, wollten aber eine Eskalation vermeiden: "Unsere Marine und die der Alliierten verhalten sich sehr umsichtig und vorausschauend." Wichtig sei, "dass wir präsent sind in der Ostsee mit den Alliierten".
B. Semjonow--BTZ