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Regierung: Bundeskanzler Scholz zu Besuch in der Ukraine eingetroffen / Foto: © POOL/AFP/Archiv
Regierung: Bundeskanzler Scholz zu Besuch in der Ukraine eingetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist überraschend zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Scholz sei am Montagfrüh in der Hauptstadt Kiew angekommen, teilte ein Regierungssprecher in Berlin der Nachrichtenagentur AFP mit. Es ist der zweite Besuch des Kanzlers seit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs im Februar 2022. Den ersten hatte Scholz im Juni 2022 mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und dem damaligen italienischen Regierungschef Mario Draghi unternommen.
Scholz sieht sich immer wieder dem Vorwurf ausgesetzt, die Ukraine zu zögerlich zu unterstützen. So wurde er wiederholt vergeblich gedrängt, deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Deutschland ist nach den USA der größte Unterstützer der Ukraine mit Militärhilfen.
Die Debatte um Taurus-Lieferungen an die Ukraine war wieder aufgeflammt, nachdem die USA Kiew vor zwei Wochen die Erlaubnis erteilt hatten, US-Raketen vom Typ ATACMS gegen Ziele auch im russischen Hinterland einzusetzen. Die Taurus-Marschflugkörper haben eine noch größere Reichweite als die ATACMS.
Die Ukraine steht stark unter Druck. Im Osten des Landes erzielt die russische Armee seit Monaten stetig Geländegewinne. Die Ungewissheit für die Ukraine wird zudem durch den im Januar anstehenden Wiedereinzug von Donald Trump ins Weiße Haus erhöht. Der designierte US-Präsident steht den Milliardenhilfen für die Ukraine ablehnend gegenüber.
N. Lebedew--BTZ
