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Pistorius will vier neue U-Boote für 4,7 Milliarden Euro anschaffen / Foto: © AFP/Archiv
Pistorius will vier neue U-Boote für 4,7 Milliarden Euro anschaffen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will für 4,7 Milliarden Euro neue U-Boote bestellen - trotz der knappen Kassenlage des Bundes. Diesen Betrag nennt das Verteidigungsministerium in einer Vorlage für den Haushaltsausschuss, der die Mittel bewilligen muss, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus dem Bundestagsgremium erfuhr. Für die Summe sollten vier weitere U-Boote vom Typ U212CD bestellt werden. Sie werden von Thyssenkrupp Marine Systems hergestellt.
Die Kaufsumme könnte letztlich deutlich noch höher liegen als bei 4,7 Milliarden Euro, weil das Ministerium jetzt schon zusätzliche Änderungswünsche angekündigt habe, sagte ein Ausschussmitglied AFP. Diese Änderungswünsche könnten sich auf zusätzliche 2,44 Milliarden Euro summieren. "Die Vorlage zum Kauf von weiteren U-Booten behandeln wir auf Grund ihrer sicherheitspolitischen Bedeutung, aber auch wegen der hohen Mittelbindung mit besonderem Augenmerk", sagte der Abgeordnete.
Insgesamt habe das Ministerium dem Ausschuss 29 so genannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen zur Bewilligung zugesandt, hieß es weiter. Hintergrund ist die Vorgabe, dass der Haushaltsausschuss jedes Beschaffungsprojekt des Ministeriums im Wert von mehr als 25 Millionen Euro einzeln genehmigen muss.
P. O'Kelly--BTZ
