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Bundestag dünnt Sitzungskalender vor Wahl aus - Generaldebatte im Februar / Foto: © AFP
Bundestag dünnt Sitzungskalender vor Wahl aus - Generaldebatte im Februar
Der Bundestag dünnt seinen Sitzungskalender bis zur vorgezogenen Wahl am 23. Februar aus. Einer fraktionsübergreifenden Verständigung zufolge soll der Bundestag im neuen Jahr bis zum Wahltermin nur noch eine Plenarsitzungswoche abhalten, wie am Mittwoch aus Fraktionskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Berlin verlautete. Ursprünglich waren für Januar und Februar vier Sitzungswochen vorgesehen.
Zusätzlich zu der nun anvisierten Sitzungswoche Ende Januar soll es am 10. und 11. Februar eine so genannte Generaldebatte geben - dabei wird es kurz vor dem Wahltermin voraussichtlich zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition kommen. Die zwei für Dezember anberaumten Sitzungswochen sollen wie geplant stattfinden.
An der Verständigung waren den Angaben zufolge die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP beteiligt. Es handle sich lediglich um eine politische Verständigung, die noch vom Ältestenrat gebilligt werden müsse, verlautete gegenüber AFP. Ein inhaltliche Vereinbarung zu der jeweiligen Tagesordnung für das Plenum gebe es noch nicht.
P. Rasmussen--BTZ
