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Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.
Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat", sagte Pistorius auf dem Youtube-Kanal der SPD. Er selbst werde in den kommenden Wochen mit den SPD-Mitgliedern "kämpfen für eine starke Sozialdemokratie, für unseren Kanzler Olaf Scholz".
Die Diskussionen um die Kanzlerkandidatur der vergangenen Wochen hätten "für zunehmende Verunsicherung in der SPD und auch für Irritationen bei den Wählerinnen und Wählern gesorgt", sagte Pistorius weiter. Dies schade der Partei, der er seit 48 Jahren angehöre.
"Und ich habe diese Debatte nicht angestoßen, ich habe sie nicht gewollt und ich hab' mich für nichts ins Gespräch gebracht", betonte Pistorius. "Wir stehen jetzt gemeinsam in der Verantwortung, diese Debatte zu beenden, denn es geht um viel."
"Das Amt des Verteidigungsministers ist für mich kein Karrieresprungbrett", sagte Pistorius weiter. Er habe sich "das Vertrauen der Truppe erarbeitet. Und das ist mir sehr wichtig". Er habe "die Arbeit und die Truppe ins Herz geschlossen". Und diese Arbeit sei "noch nicht erledigt, ich will sie fortsetzen, es gibt noch viel zu tun". Er freue sich deshalb "auf eine zweite Amtszeit" als Verteidigungsminister.
Die Diskussion um den SPD-Kanzlerkandidaten hatte nach dem Bruch der Ampel-Koalition Anfang November an Fahrt aufgenommen. Hintergrund sind niedrige Umfragewerte für die SPD und insbesondere auch für Scholz. Deshalb hatten sich in den vergangenen Tagen immer mehr Parteivertreter dafür ausgesprochen, mit dem deutlich populäreren Pistorius an der Spitze in den Wahlkampf zu ziehen.
Im am Donnerstag veröffentlichten ARD-"Deutschlandtrend" waren 60 Prozent der Deutschen der Meinung, Pistorius wäre ein guter Kanzlerkandidat für die SPD. Bei Scholz gaben das nur 21 Prozent an. Auch bei den SPD-Anhängern überwog die Unterstützung für Pistorius klar: 82 Prozent meinten, dass er ein guter Kanzlerkandidat für die Sozialdemokraten wäre, bei Scholz waren es nur 58 Prozent.
Von der politischen Konkurrenz reagierte als erstes FDP-Chef Christian Lindner, den Scholz am 6. November im Dauer-Streit um den Kurs der "Ampel" in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik als Bundesfinanzminister entlassen hatte. "Es ist mir recht, wenn Herr Scholz der Kanzlerkandidat der SPD ist", schrieb Lindner im Online-Dienst X. "Da wissen die Menschen, was sie bekommen. Und was nicht: Wirtschaftswende."
D. Fjodorow--BTZ
