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Gysi, Bartsch und Ramelow wollen Linke mit Direktmandaten bei Bundestagswahl retten / Foto: © AFP/Archiv
Gysi, Bartsch und Ramelow wollen Linke mit Direktmandaten bei Bundestagswahl retten
Die altgedienten Linken-Politiker Gregor Gysi, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow treten bei der vorgezogenen Bundestagswahl als Direktkandidaten an. "Wir drei werden direkt kandidieren für den deutschen Bundestag und hoffen, auch die Direktmandate zu erringen", sagte Gysi am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Berlin. Ramelow beschrieb als Ziel des "Mission Silberlocke" genannten Vorhabens, über die sogenannte Grundmandatsklausel in den Bundestag einzuziehen.
Diese besagt: Wenn eine Partei mindestens drei Direktmandate gewinnt, kann sie auch dann in der Stärke ihres Zweistimmenergebnisses in den Bundestag einziehen, wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt. Die Linke profitierte zuletzt 2021 von der Grundmandatsklausel - damals erhielt sie nur 4,9 Prozent der Zweitstimmen, konnte dank dreier Direktmandate in Berlin und Leipzig aber mit insgesamt 39 Abgeordneten in den Bundestag einziehen.
Gysi tritt in Berlin für die Linke als Direktkandidat im Wahlkreis Treptow-Köpenick, Bartsch in Rostock und Ramelow in Weimar-Erfurt an. Alle drei wollen zudem auf den Landeslisten für den Bundestag kandidieren und die anderen Linken-Direktkandidaten im Wahlkampf unterstützen, wie Gysi betonte.
Ohne die Linke im Bundestag gebe es dort "keine linken Argumente mehr", warnte Gysi. "Wir müssen unseren Beitrag leisten, dass linke Argumente in der Gesellschaft erhalten bleiben." Die Stimme der Linken dürfe in der politischen Landschaft nicht verstummen, sagte auch Ramelow. Obwohl "meine persönlichen Lebensplanungen andere waren", habe er deshalb die "Idee Silberlocke als großartig befunden".
Ein linke Stimme im Bundestag sei als Zeichen gegen einen Rechtsruck in der Gesellschaft notwendig, betonte Bartsch. Dabei zeigte er sich zuversichtlich: "Wir schaffen das, wir kommen in den Bundestag."
Gysi hatte bereits auf dem Linken-Bundesparteitag im Oktober in Halle an der Saale das Silberlocken-Projekt angekündigt - allerdings unter dem Vorbehalt, "ob es den wirklich notwendigen Aufschwung in unserer Partei gibt". Diesen sehen die drei Linken-Politiker nun: Der Parteitag habe "wirklich einen Stimmungswechsel gebracht", sagte Gysi am Mittwoch. Es gebe "eine Aufschwungsstimmung".
Auch die Linke habe innerparteilicher Streit lange gelähmt, räumte Bartsch ein - und betonte: "Bei uns ist das vorbei." Nun streite sich die SPD unter anderem über ihren Kanzlerkandidaten. "Wir haben die Streitlaterne an die SPD abgegeben", sagte Bartsch.
F. Schulze--BTZ
