Berliner Tageszeitung - Thüringer SPD bestätigt bisherigen Innenminister Maier als Parteichef

Maier gilt als einer der profiliertesten Politiker in Thüringen. Seit 2017 ist er Innenminister in der rot-rot-grünen Minderheitsregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), die bei der Landtagswahl am 1. September abgewählt wurde und derzeit noch geschäftsführend im Amt ist.

Unter ihrem Spitzenkandidaten Maier erzielte die SPD bei der Wahl 6,1 Prozent und damit das schlechtestes Ergebnis für die Sozialdemokraten bei einer bundesdeutschen Landtagswahl überhaupt. Stärkste Partei wurde in Thüringen die AfD.

Da mit der in Teilen rechtsextremistischen Partei keine andere Partei koalieren möchte, lotet CDU-Landeschef Mario Voigt seit mehreren Wochen gemeinsam mit SPD und BSW die Chancen für eine Regierung unter seiner Führung aus. Seit der vergangenen Woche laufen Koalitionsgespräche.

Am Montag und Dienstag gehen CDU, SPD und BSW in gemeinsame Klausur, um noch offene Themen zu besprechen. Damit könnte sich bald zeigen, ob die Koalitionsgespräche erfolgreich waren.

Überschattet wurden die bisherigen Verhandlungen von Forderungen des BSW und insbesondere seiner Bundesvorsitzenden Wagenknecht nach diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Kriegs und einem Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland.

Eine von den Parteien in Thüringen nach langem Ringen ausgehandelte Formulierung zum Thema Frieden stieß bei der BSW-Bundesspitze auf Ablehnung. Es deutete sich darüber ein BSW-interner Streit an. Die Landesvorsitzende Katja Wolf sagte zu, dass das Thema Krieg und Frieden weiter geschärft werden solle.

Maier ist ein politischer Quereinsteiger. Der im baden-württembergischen Singen geborene Diplomkaufmann arbeitete viele Jahre im Bankensektor, bevor er den Weg in die Politik fand. Vor seinem Wechsel an die Spitze des Innenministeriums war er Staatssekretär im Thüringer Wirtschaftsministerium.

N. Nilsson--BTZ