Berlin
2 °C
München
2 °C
Hamburg
Düsseldorf
1 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
1 °C
Bremen
Flensburg
Rostock
Dröge kritisiert Verhalten von Scholz in Neuwahl-Debatte / Foto: © AFP/Archiv
Dröge kritisiert Verhalten von Scholz in Neuwahl-Debatte
Die Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, hat Kritik am Verhalten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Planung der Neuwahl geübt. Das Grundgesetz sehe vor, dass der Kanzler über den Zeitpunkt der Vertrauensfrage entscheide - aber nicht, dass sie "zum Gegenstand politischer Deals wird", sgate Dröge dem "Handelsblatt" vom Mittwoch. Der Streit zwischen Scholz und CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz habe unnötig verunsichert: "Dieser ganze Streit zwischen CDU und SPD um das Datum des Wahltermins war schädlich."
Dröge kritisierte den Kanzler auch dafür, dass er seine Teilnahme an der diese Woche startenden Weltklimakonferenz in Baku abgesagt hat. Der internationale Klimaschutz stehe wegen Donald Trump vor erheblichen Unsicherheiten - "da sollte man nicht fehlen", sagte Dröge. Gerade jetzt sei es wichtig, die internationalen Vereinbarungen zu stärken.
S. Sokolow--BTZ
