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Bundestag unterbricht Sitzung für mehrere Stunden / Foto: © AFP
Bundestag unterbricht Sitzung für mehrere Stunden
Angesichts der Krise in der Bundesregierung hat der Bundestag am Donnerstag seine Sitzung für mehrere Stunden unterbrochen. Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) setzte die Sitzung um kurz vor 11 Uhr zunächst aus. Fortgesetzt werden sollte die Tagesordnung erst um 15.30 Uhr mit der Vereidigung des designierten Finanzministers Jörg Kukies (SPD). In der Zwischenzeit waren Zusammenkünfte der Fraktionen sowie des Ältestenrats angesetzt, wie eine Sprecherin des Bundestags sagte.
Die Parlamentspräsidentin hatte bereits am Morgen angekündigt, die Plenarsitzung auf Wunsch der Fraktionen von SPD, FDP und der Grünen am Vormittag zu unterbrechen. Während der Pause sollten "die Fraktionen unter Einbeziehung der Gruppen den weiteren Ablauf des heutigen Tages klären", sagte Bas. Anschließend wurde im Plenum über eine Resolution gegen Antisemitismus beraten und abgestimmt. SPD, Grüne, FDP, Union und AfD votierten dafür.
Für den Nachmittag und den Abend waren noch die Abstimmung über einen Antrag vorgesehen, der eine bessere Aufarbeitung der sogenannten Euthanasie und von Zwangssterilisationen in der NS-Zeit fordert. Weitere Themen sollten unter anderem das Ergebnis der US-Wahlen sowie die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sein.
Alle vorgesehenen Punkte auf der Tagesordnung verschoben sich durch die Unterbrechung deutlich nach hinten - das Sitzungsende war mit Stand Donnerstagmittag erst um 3.35 Uhr in der Nacht zu Donnerstag geplant.
D. O'Sullivan--BTZ
