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SPD und BSW in Brandenburg starten Koalitionsverhandlungen / Foto: © AFP/Archiv
SPD und BSW in Brandenburg starten Koalitionsverhandlungen
Sechs Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg starten die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ihre Koalitionsverhandlungen. Die Grundlage dafür ist ein über vier Wochen ausgehandeltes Sondierungspapier, dem die Spitzengremien beider Parteien in der zurückliegenden Woche zustimmten. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und BSW-Landeschef Robert Crumbach nannten das Sondierungspapier eine gute Basis für die nun folgenden Koalitionsgespräche. Die SPD hatte die Wahl vom 22. September knapp vor der AfD gewonnen, hat aber nur begrenzte Koalitionsoptionen. In den Landtag zogen außerdem nur noch das BSW und die CDU ein.
In Brandenburg schrieben SPD und BSW unter anderem auch die Forderung nach einer diplomatischen Lösung zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine in ihr Sondierungspapier. Forderungen des BSW und seiner Bundesvorsitzenden Wagenknecht nach diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Kriegs und einem Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland hatten jüngst die Gespräche über eine Regierungsbildung unter Beteiligung des BSW auch in Thüringen und Sachsen überschattet. Dort verhandelt die CDU nach den Landtagswahlen von 1. September mit dem BSW und der SPD über mögliche Koalitionen.
M. Taylor--BTZ
