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Carsten Schneider ruft SPD zu Bewertung der Sondierungen auf / Foto: ©
Carsten Schneider ruft SPD zu Bewertung der Sondierungen auf
In der Diskussion um die Bewertung des Sondierungsergebnisses hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, seine eigene Partei zu Realismus aufgerufen. Das Resultat bedeute "deutliche Verbesserungen im Leben vieler Menschen", sagte er nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG, am Montag in einem Interview. Er sehe "kaum Negatives" in dem Ergebnis.
Unter anderem verwies er auf die Erhöhung des Kindergelds und die Stabilisierung des Rentenniveaus. Schneider verwies darauf, dass die SPD bei der Bundestagswahl im September ein Ergebnis von 20 Prozent erreicht habe. "Sie kann nicht damit rechnen, dass wir 100 Prozent unseres Wahlprogramms durchsetzen können." Dafür fehle ihr das Mandat. Er halte das Sondierungsergebnis für tragfähig: "Ich finde, damit kann man eine Regierung bilden."
In der SPD gibt es nach Abschluss der Sondierungen über eine große Koalition weiter Vorbehalte gegen ein Bündnis mit CDU und CSU. Am 21. Januar soll ein SPD-Sonderparteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.
Auch die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig mahnte ihre Partei zur Besonnenheit. "Wir haben in den Sondierungen ein gutes Ergebnis erreicht", sagte sie gegenüber Medienvertretern, dazu "Wir haben zum Beispiel ein hervorragendes Bildungspaket vereinbart und Verbesserungen für Familien."
Zwar sei ihre eigene Skepsis - wie die der SPD-Basis - mit dem Abschluss der Sondierungen nicht automatisch verflogen, betonte Schwesig. Aber das Ergebnis sei eine gute Grundlage, um konkrete Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Bis zum Parteitag sei aber noch "viel Überzeugungsarbeit" nötig.
Auch der niedersächsische SPD-Parteichef und Ministerpräsident Stephan Weil äußerte sich zuversichtlich. "Es ist richtig, jetzt in Koalitionsverhandlungen zu gehen", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, vom Montag. Er sei zuversichtlich, "dass der Bundesparteitag am nächsten Sonntag in diesem Sinne entscheidet". Die Rückmeldungen von der Parteibasis in Niedersachsen seien "überwiegend positiv".
(I. Johansson--BTZ)
