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Nach Wahldebakel für Regierungspartei in Japan: Ishiba kündigt Reformen an / Foto: © POOL/AFP
Nach Wahldebakel für Regierungspartei in Japan: Ishiba kündigt Reformen an
Nach den deutlichen Verlusten für seine Partei bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Japan hat Regierungschef Shigeru Ishiba am Montag "grundlegende Reformen" angekündigt. Diese würden sowohl die Finanzierung der Partei als auch die Politik betreffen, sagte er vor Journalisten in Tokio. Ishiba machte den Korruptionsskandal in der Regierungspartei LDP für das schlechte Wahlergebnis verantwortlich. Dieser habe für "Misstrauen und Verärgerung" gesorgt.
Laut Nachwahlbefragungen und in japanischen Medien bekanntgegebenen Ergebnissen hat die LDP ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 15 Jahren erzielt. Geschwächt durch die Unzufriedenheit über die hohe Inflation und den Korruptionsskandal kommen die LDP und ihr Koalitionspartner nicht auf die notwendige Mehrheit von 233 Sitzen im Parlament.
Berichten des Senders NHK zufolge kann die Partei künftig 191 Abgeordnete stellen, bisher waren es 259. Der LDP-Juniorpartner Komeito kommt demnach auf 24 Sitze. Mit offiziellen Ergebnissen wurde im Laufe des Montags gerechnet.
Das Ergebnis ist ein harter Schlag für die LDP, die seit 2009 über eine absolute Mehrheit verfügte und Japan seit 1955 fast ununterbrochen regiert. Ishiba hatte schon nach den Prognosen über den Verlust der eigenen absoluten Mehrheit der LDP von einem "harten Urteil" der Wählerinnen und Wähler über seine Partei gesprochen. Diese hätten "den starken Wunsch geäußert, dass die LDP sich besinnt und eine Partei wird, die im Einklang mit dem Willen des Volkes handelt", sagte er dem Sender NHK.
Er werde im Amt bleiben und nicht zulassen, dass es ein "politisches Vakuum" gebe, sagte Ishiba weiter. Entgegen der Erwartung vieler japanischer Medien trat Ishiba nicht zurück. Einem Mitglied der Partei zufolge reichte aber der Leiter des Wahlkomitees der LDP seinen Rücktritt ein.
Ishiba hatte kurz nach seinem Amtsantritt Anfang Oktober die Neuwahlen angesetzt. Sein Vorgänger Fumio Kishida war im Zuge des Korruptionsskandals in der Partei zurückgetreten.
Der frühere Verteidigungsminister Ishiba hatte angekündigt, wirtschaftlich schwächere Regionen wiederzubeleben und der sinkenden Bevölkerungszahl in Japan mit familienfreundlichen Maßnahmen wie flexiblen Arbeitszeiten entgegenzusteuern.
C. Fournier--BTZ
