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Wissler zu BSW-Abspaltung: "Richtig, dass wir nicht mehr in einer Partei sind" / Foto: © POOL/AFP/Archiv
Wissler zu BSW-Abspaltung: "Richtig, dass wir nicht mehr in einer Partei sind"
Die scheidende Linken-Ko-Chefin Janine Wissler hat die Trennung von Linkspartei und BSW verteidigt. "Es ist richtig, dass wir nicht mehr in einer Partei sind", sagte sie am Freitag beim Linken-Bundesparteitag in Halle an der Saale. Wissler begründete ihre Aussage mit BSW-Forderungen nach mehr Abschiebungen und schärferen Sanktionen beim Bürgergeld sowie der Diskussion über gemeinsame Anträge von AfD und BSW.
"Eine linke Partei darf sich niemals einem rechten Zeitgeist anpassen und darf niemals nach unten treten – auch wenn der Gegenwind noch so stark ist", sagte Wissler. "Wir machen nicht Geflüchtete und Bürgergeldbezieher zu Sündenböcken, wir reden über die Klassenwidersprüche und die Profiteure dieses Systems."
Die scheidende Linken-Chefin betonte zudem erneut: "Wir hätten die Abspaltung des BSW nicht verhindern können, es musste diese Trennung geben." Für Wissler, die im März 2021 den Parteivorsitz übernahm, war es ihre letzte Rede als Ko-Vorsitzende. Sie und Ko-Parteichef Martin Schirdewan hatten nach einer Reihe von Wahlniederlagen ihren Rückzug von der Parteispitze angekündigt.
Wissler bekräftigte in ihrer Rede die Notwendigkeit eines Neustarts. "Die Linke befindet sich in der Krise, das haben die jüngsten Wahlen gezeigt", sagte sie. Gemeinsames Ziel müsse es sein, "die Linke zu erneuern und wieder stark zu machen". Sie zeigte sich überzeugt, "dass es eine Partei links von SPD und Grünen braucht, die die Eigentumsverhältnisse grundlegend infrage stellt und den Kapitalismus überwinden will".
Die Linke müsse "eine Partei mit einer klaren Haltung in Fragen von Asyl und Menschenrechten" sein, sich zudem der Rechtsentwicklung entgegenstellen und dem "Aufrüstungskurs" verweigern, forderte Wissler in ihrer Rede. Diese wurde von den Delegierten mit stehendem Applaus entgegengenommen.
Seit der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im Herbst 2023 und dem damit einhergehenden Verlust des Fraktionsstatus' im Bundestag ging es für die Linke in der öffentlichen Wahrnehmung bergab. Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September schnitt sie schlecht ab, während das BSW jeweils zweistellige Ergebnisse einfuhr. In bundesweiten Umfragen liegt die Linke unter fünf Prozent.
D. Meier--BTZ
