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Bundestag billigt Verlängerung der Irak-Mission der Bundeswehr / Foto: © AFP/Archiv
Bundestag billigt Verlängerung der Irak-Mission der Bundeswehr
Der Bundestag hat die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Irak um gut ein Jahr beschlossen. In namentlicher Abstimmung sprachen sich am Donnerstag 539 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Ausbildungs- und Unterstützungsmission bis zum 31. Januar 2026 aus. Es gab 93 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.
Das im Kern unveränderte Mandat sieht weiterhin eine Personalobergrenze von 500 Bundeswehr-Angehörigen vor. Derzeit sind laut Verteidigungsministerium in verschiedenen Missionen knapp 300 Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Angestellte vor Ort im Einsatz.
Die Bundesregierung hatte die Verlängerung des Einsatzes mit dem Ziel begründet, "ein Wiedererstarken der Terrororganisation des sogenannten Islamischen Staates zu verhindern". Dazu sollten die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte nachhaltig dazu befähigt werden, die Sicherheit und Stabilität in dem Land zu gewährleisten.
Wegen der Bundestagswahl im kommenden September wird der Einsatz um 15 Monate und nicht wie üblich um ein Jahr verlängert. Dies soll es einem neu konstituierten Bundestag erlauben, über ein unter Umständen weiterentwickeltes Mandat zu entscheiden.
Die Mandatsverlängerung erfolgt laut Bundesregierung auf Bitten der irakischen Regierung. Die USA verhandeln allerdings mit der Regierung in Bagdad derzeit über ein Auslaufen der ausländischen Truppenpräsenz.
Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2015 am internationalen Anti-IS-Einsatz, nachdem die Dschihadistenmiliz in Syrien und Teilen des Irak die Kontrolle übernommen hatte. Heute bildet die Bundeswehr in Irak vor allem militärisches Führungspersonal aus, im Norden des Landes unterhält die Truppe noch ein kleines Feldlager und berät die dortigen Sicherheitskräfte. In Jordanien sind zudem Kräfte der deutschen Luftwaffe stationiert, um die internationale Allianz im Kampf gegen den IS mit Tankflugzeugen zu unterstützen.
C. Fournier--BTZ
