Berliner Tageszeitung - Meloni lobt "mutiges" Asylabkommen mit Albanien - Kritik von Menschenrechtlern

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat ein umstrittenes Abkommen zur Überführung von Asylsuchenden nach Albanien gegen Kritik verteidigt. Es handle sich "um einen neuen, mutigen und beispiellosen Weg, der jedoch den europäischen Geist perfekt widerspiegelt", sgte Meloni am Dienstag. Zudem könne dieser Weg "auch mit anderen Nicht-EU-Ländern" beschritten werden, fügte sie hinzu. Italien hatte am Montag mit der Überführung von Migranten ins Nicht-EU-Land Albanien zur dortigen Bearbeitung ihrer Asylanträge begonnen. Erwartet wird, dass ein erstes Schiff mit 16 Männern aus Ägypten und Bangladesch an Bord am Mittwoch in Albanien eintrifft.Die Einrichtung der von Italien betriebenen Aufnahmelager in Albanien war im November 2023 im Rahmen eines Abkommens zwischen Meloni und ihrem albanischen Kollegen Edi Rama beschlossen worden. Es betrifft männliche Erwachsene, die von Schiffen der italienischen Marine oder Küstenwache in internationalen Gewässern, aber innerhalb des italienischen Such- und Rettungsgebiets aufgegriffen werden. Menschenrechtsorganisationen kritsieren das Abkommen allerdings scharf. So seien etwa "große Fragen dazu offen, wie Italien sicherstellen wird, dass die Rechte der Menschen außerhalb der EU-Gerichtsbarkeit gewahrt bleiben", erklärte die Italien-Chefin des International Rescue Committee (IRC), Susanna Zanfrini.