Berliner Tageszeitung - Bewerber für Linke-Vorsitz setzen auf Kernthemen und Abgrenzung zum BSW

Schwerdtner sagte zur Frage, warum sie Vorsitzende werden wolle, sie sei überzeugt, "dass die Partei wieder zu alter Stärke zurückfinden kann". Bei vielen Gesprächen an der Basis habe sie erlebt, "was für eine Energie in dieser Partei steckt".

Als Chefredakteurin eines sozialistischen Magazins habe sie früher über die Linke berichtet und sich dann entschieden, "die Seiten zu wechseln", führte die 35-Jährige aus, die erst seit gut einem Jahr Parteimitglied ist und erfolglos bei der Europawahl kandidiert hatte.

Der 63-jährige van Aken hob bei der Frage nach der Motivation ebenfalls hervor, dass es "so viel Feuer, so viel Energie an der Basis" der Linken gebe. Er könne sich "nicht vorstellen, dass es diese Partei nicht mehr gibt". Van Aken saß für die Linke von 2009 bis 2017 im Bundestag. Der Außenpolitikexperte arbeitet heute für die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Beide nannten den Bundestagswahlkampf als erste große Aufgabe nach ihrer möglichen Wahl an die Parteispitze. "Gleich am ersten Tag geht der Wahlkampf los", sagte Schwerdtner. Auch van Aken sagte: "Der Wahlkampf ist die erste Mega-Baustelle, die wir angehen müssen."

Sowohl van Aken als auch Schwerdtner sprachen sich dafür aus, im Bundestagswahlkampf nur auf wenige Themen zu setzen. Es sollten "ein bis zwei Kernthemen ins Zentrum" gestellt werden, sagte van Aken, etwa die Bürgerversicherung oder der Mietendeckel. Die Themen sollten bis Weihnachten feststehen. Sie müssten "so konkret sein, dass die Leute wissen, es geht mir morgen besser, wenn das kommt".

Schwerdtner betonte, die Linke brauche "Klarheit in den Positionen". Mit diesen klaren Positionen müsse die Partei dann "auch geeint und geschlossen nach draußen gehen". Dies gelte etwa für Themen wie Migration, Klimaschutz sowie Krieg und Frieden.

Mit dem BSW gingen beide Politiker hart ins Gericht. Die neue Partei habe "den Klassenstandpunkt als allererstes aufgegeben", urteilte Schwerdtner. Sie glaube, dass das BSW "relativ schnell an der Realität zerschellen" werde - die Linke müsse dann für enttäuschte BSW-Wähler da sein.

Van Aken setzte in Bezug auf den Ukraine-Krieg BSW und AfD gleich. "Die Friedenspositionen von AfD und BSW sind keine Friedenspositionen, das sind Kreml-Positionen", sagte er. Zwar sei er gegen Waffenlieferungen an Kiew, aber er "stehe an der Seite der Menschen in der Ukraine". Einen Diktatfrieden zu Russlands Bedingungen fände er falsch "und das finden AfD und BSW nicht falsch".

Die Linke wählt ihre neue Spitze auf einem Parteitag vom 18. bis zum 20. Oktober in Halle. Die bisherigen Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan treten nicht mehr an. Schwerdtner und van Aken sind bislang die einzigen Bewerber für ihre Nachfolge.

Seit der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im Herbst 2023 und dem damit einhergehenden Verlust des Fraktionsstatus' im Bundestag ging es für die Linke in der öffentlichen Wahrnehmung bergab. Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September schnitt sie schlecht ab, während das BSW jeweils zweistellige Ergebnisse einfuhr. In bundesweiten Umfragen liegt die Linke unter fünf Prozent.

N. Lebedew--BTZ