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Grünen-Vorsitz-Kandidat Banaszak ist offen für Schwarz-Grün / Foto: © AFP/Archiv
Grünen-Vorsitz-Kandidat Banaszak ist offen für Schwarz-Grün
Der Kandidat für den Vorsitz der Grünen, Felix Banaszak, hat seine Partei zu einem Kurs der Mitte aufgerufen und sich offen für eine Koalition mit der Union gezeigt. "Mein Ziel war immer und ist es auch jetzt, so viele Menschen wie möglich zu erreichen - und ja, auch in die Mitte auszugreifen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitagsausgaben).
Die gesellschaftliche Mitte sei aber "nicht da, wo Friedrich Merz sie vermutet", sagte er mit Blick auf den Unions-Kanzlerkandidaten. Die Mitte sei vielmehr "da, wo Menschen mit sehr vielen ganz konkreten Alltagssorgen konfrontiert sind".
Banaszak kritisierte, CDU-Chef Merz sei als Unionsfraktionsvorsitzender "in der Opposition mit seiner Verantwortung an vielen Stellen falsch umgegangen, etwa in der Migrationspolitik". Merz habe "die Polarisierung in diesem Land weiter angeheizt". Nun müsse sich Merz "entscheiden, ob er im nächsten Jahr zu einem staatstragenden Kurs findet oder im destruktiven Krawallmodus bleibt".
Nach dem Rücktritt der bisherigen Doppelspitze Ricarda Lang und Omid Nouripour infolge der Wahlniederlagen in Ostdeutschland kandidiert Banaszak zusammen mit der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner, für den Parteivorsitz der Grünen. Gewählt wird dieser auf einem Parteitag im November. Auch Brantner hatte zuletzt Signale für eine Zusammenarbeit mit der Union gesendet.
Banaszak war 2022 als Landesvorsitzender der Grünen in Nordrhein-Westfalen 2018 mitbeteiligt an der Bildung der dortigen schwarz-grünen Koalition unter Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). "Als jemand, der schon mal eine schwarz-grüne Koalition ausgehandelt hat, weiß ich: Wenn man in seinen Haltungen und Zielen klar ist, dann muss man auch keine Angst vor Gesprächen haben mit Menschen, die gänzlich andere Positionen vertreten", sagte Banaszak. Die ehemalige Co-Landeschefin Mona Neubaur wurde in Wüsts Kabinett Wirtschaftsministerin.
In der Union ist die Frage nach Schwarz-Grün auf Bundesebene umstritten. CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lehnt eine Koalition mit den Grünen strikt ab. Einem solchen Bündnis erteilte er zuletzt im Vorfeld des am Freitag beginnenden CSU-Parteitags in Augsburg erneut eine Absage. Kanzlerkandidat und CDU-Chef Merz schließt die Option dagegen mit Verweis auf den Mangel an anderen Machtoptionen nicht aus.
U. Schmidt--BTZ
