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Bundestag gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls auf Israel / Foto: © AFP/Archiv
Bundestag gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls auf Israel
Wenige Tage nach dem Jahrestag des Überfalls der radikalislamischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 hat der Bundestag mit einer Gedenkminute an die mehr als 1200 Opfer des Angriffs und das fortdauernde Leid der Angehörigen insbesondere der immer noch verschleppten Geiseln erinnert. "Für Israels Sicherheit einzutreten, gehört zur historischen Verantwortung, die uns Deutschen aus der Shoah erwächst", sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Donnerstag in ihrer einleitenden Rede.
Bas verurteilte zudem die seither zu verzeichnende Zunahme antisemitischer Übergriffe hierzulande. "In Deutschland hat sich Antisemitismus hemmungslos Bahn gebrochen" sagte Bas auch mit Blick auf Hass in sozialen Medien und Anfeindungen gegen Jüdinnen und Juden an deutschen Universitäten. Viele der Betroffenen zweifelten inzwischen an der Möglichkeit einer Zukunft in Deutschland. "Das ist niederschmetternd", sagte Bas.
Die Bundestagspräsidentin verwies auch auf das Leid auf beiden Seiten, dass der durch den Hamas-Überfall ausgelöste Krieg bedeute. Bas bekräftigte das israelische Recht auf Selbstverteidigung. Sie sprach aber auch von "einem unerträglichen Dilemma" zwischen dieser legitimen Selbstverteidigung auf der einen Seite und dem notwendigen Schutz von Zivilistinnen und Zivilisten auf der anderen. Notwendig seien "Schritte zur Deeskalation", ein Ende der "humanitären Katastrophe" in Gaza und eine friedliche Perspektive für die Region.
"Die Terroristen der Hamas haben die Region an einen Abgrund gebracht", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Debatte. Für die deutsche Politik müsse klar sein: "Wir stehen an eurer Seite, an der Seite Israels", hob sie weiter hervor. Ebenso sei es wichtig, "jüdisches Leben in Deutschland zu schützen", sagte auch Baerbock.
Jedoch könne Israel "auf Dauer nur in Frieden leben, wenn auch seine palästinensischen Nachbarn in Frieden leben können", betonte die Außenministerin weiter. Zudem müsse Israel bei seiner Selbstverteidigung das humanitäre Völkerrecht beachten, mahnte sie an die Adresse der israelischen Regierung. Zudem dürften die Westbank und Libanon nicht "ein zweites Gaza" werden.
A. Madsen--BTZ
