Berliner Tageszeitung - Biden nicht "zuversichtlich" hinsichtlich friedlicher US-Präsidentschaftswahl

Experten und Parlamentarier sind zunehmend besorgt über die aggressive Rhetorik im US-Wahlkampf. Biden sagte zu der Wahl vor Reportern: "Ich bin zuversichtlich, dass sie frei und fair sein wird. Ich weiß nicht, ob sie friedlich sein wird." Der Demokrat erinnerte daran, dass Trump seit Jahren Zweifel an den offiziellen Wahlergebnissen säe. "Die Dinge, die Trump gesagt hat, und die Dinge, die er beim letzten Mal gesagt hat, als er das Ergebnis der Wahl nicht mochte, waren sehr gefährlich", warnte Biden.

Fanatische Anhänger Trumps hatten am 6. Januar 2021 das US-Kapitol in Washington - den Sitz beider Kongresskammern - gestürmt, als dort gerade der Wahlsieg von Biden offiziell bestätigt werden sollte. Kurz zuvor hatte Trump in einer Rede seine Anhänger angestachelt mit dem aus der Luft gegriffenen Vorwurf, der Wahlsieg Bidens sei durch Betrügerei zustande gekommen. Auch forderte er seine Anhänger auf, zum Kapitol zu marschieren und rief: "Kämpft wie der Teufel". Fünf Menschen starben bei der gewaltsamen Erstürmung.

Trumps Verhalten nach seiner Wahlniederlage ist auch Gegenstand eines Strafverfahrens. Dennoch hält Trump bis heute an seinem Vorwurf des Wahlbetrugs fest. Bei einem Wahlkampfauftritt in North Carolina sagte er am Freitag: "Wir sollten gewählt werden, aber denken Sie daran, die betrügen wie die Hölle."

Außerdem besuchte der Ex-Präsident den Swing State Georgia und ließ sich dort von dem republikanischen Gouverneur Brian Kemp die verheerenden Folgen des Sturms "Helene" schildern. Über den Umgang der US-Regierung mit den Sturmfolgen hat Trump wiederholt falsche Angaben verbreitet. So warf er der Vize-Präsidentin und demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris vor, sie habe Gelder für die Katastrophenhilfe widerrechtlich umgewidmet und Migranten zugute kommen lassen.

Auch Harris geht angesichts des zu erwartenden Kopf-an-Kopf-Rennens mit Trump in die Offensive. Bei einem Besuch in der Industriestadt Detroit sagte sie am Freitag, Trump habe sein Leben lang nur für sich selbst gekämpft. In der Stadt Flint im Bundesstaat Michigan bezeichnete sie Trump als "einen der größten Verlierer an Jobs im verarbeitenden Gewerbe in der amerikanischen Geschichte". Ihre Anhänger rief Harris auf, die Möglichkeiten der vorzeitigen Stimmabgabe zu nutzen.

Am Samstag stand bei Trump ein Besuch in Butler im Swing State Pennsylvania auf dem Programm. In der Kleinstadt hatte am 13. Juli ein Attentäter während einer Wahlkampfrede unter freiem Himmel auf Trump geschossen. Eine der Kugeln verletzte den Ex-Präsidenten leicht am Ohr, danach stand er mit Blut im Gesicht und erhobener Faust wieder auf.

Bei dem Anschlag war ein Feuerwehrmann, der die Wahlkampfveranstaltung besucht hatte, getötet worden. Zwei weitere Zuschauer wurden verletzt. Der 20-jährige mutmaßliche Schütze wurde von Sicherheitskräften erschossen.

Bei seiner Rückkehr am Samstag nach Butler wollte sich Trump von seinem Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance sowie Angehörigen der Kundgebungsteilnehmer, die damals von Kugeln getroffen wurden, und Rettungskräften von damals begleiten lassen. Auch der Tech-Milliardär Elon Musk, der Trump unmittelbar nach dem Attentatsversuch seine Unterstützung im Wahlkampf zugesagt hatte, wollte den Republikaner begleiten.

Trumps Wahlkampfteam erklärte vorab, dass er "eine Kugel für die Demokratie eingesteckt" habe. Bei seiner Rückkehr nach Butler werde Trump hinter Schutzglas sprechen.

Mitte September ereignete sich in Florida ein weiterer Attentatsversuch. Trumps Personenschützer stießen am Rande eines Golfplatzes auf einen Bewaffneten, der Mann wurde festgenommen. Trump machte danach Biden und Harris für den versuchten Anschlag mitverantwortlich: "Ihre Rhetorik führt dazu, dass auf mich geschossen wird", sagte er.

D. Fjodorow--BTZ