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Scholz bespricht mit Macron bilaterale und internationale Themen / Foto: © AFP
Scholz bespricht mit Macron bilaterale und internationale Themen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Mittwoch in Berlin mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu Gesprächen über bilaterale und internationale Themen zusammengetroffen. Dabei dürften die Lage in Nahost nach den iranischen Raketenangriffe auf Israel sowie die Vorbereitung des kommenden EU-Gipfels am 17. und 18. Oktober eine Rolle spielen. Es ist das vierte Mal, dass Macron in diesem Jahr nach Deutschland reist.
Scholz und Macron hatten sich zudem kürzlich bei einem Unternehmer-Treffen im französischen Evian getroffen. Eine Pressebegegnung war am Mittwoch nicht geplant. Macron wollte am Nachmittag noch an einer Debatte der Denkfabrik Berlin Global Dialogue über Künstliche Intelligenz teilnehmen.
Deutsch-französische Meinungsverschiedenheiten gibt es derzeit mit Blick auf die möglichen europäischen Strafzölle für chinesische E-Autos. Frankreich befürwortet diese, um die heimische E-Auto-Produktion zu schützen. Deutsche Autohersteller, für die China als Absatzmarkt wichtig ist, befürchten Gegenmaßnahmen.
Uneinigkeit gibt es auch mit Blick auf das Handelsabkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Scholz hatte mit zehn weiteren EU-Regierungschefs Anfang September in einem offenen Brief einen baldigen Abschluss gefordert. Macron hingegen drängt auf sogenannte Spiegelklauseln, um die französische Landwirtschaft zu schützen. Das Freihandelsabkommen wird sowohl von der linken als auch der rechtspopulistischen Opposition in Frankreich entscheiden abgelehnt.
U. Schmidt--BTZ
