Berliner Tageszeitung - ÖVP spricht Nehammer trotz Verlusten bei Österreich-Wahl Vertrauen aus

Das Ergebnis sei "deutlich besser" gewesen, als der ÖVP zugetraut worden war, sagte Nehammer der Nachrichtenagentur APA. Die "Aufholjagd" zur FPÖ sei damit zum Teil gelungen. Die Rechtspopulisten waren bei der Wahl mit knapp 29 Prozent erstmals stärkste Kraft in Österreich geworden. Weil alle anderen Parteien ausgeschlossen hatten, unter FPÖ-Chef Herbert Kickl mit den Rechtspopulisten zu koalieren, wird eine schwierige Regierungsbildung erwartet.

Nehammer teilte im Anschluss an die gewonnene Vertrauensabstimmung mit, er sei dafür, dass die FPÖ von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit der Führung von Sondierungsgesprächen beauftragt werde, wie APA weiter berichtete. "Aus meiner Sicht ist es Tradition, dass der, der die Wahl gewonnen hat, mit der Führung der Sondierungsgespräche beauftragt wird", sagte der Kanzler demnach.

Die ÖVP hat seit der Jahrtausendwende bereits zweimal auf Bundesebene mit der FPÖ koaliert, im Wahlkampf und am Wahlabend schloss Nehammer jedoch eine Zusammenarbeit mit Kickl aus. Theoretisch möglich wäre neben einer Koalition aus FPÖ und ÖVP auch ein Bündnis der ÖVP mit der drittplatzierten SPÖ, die auf rund 21 Prozent kam, sowie eine Koalition von ÖVP und SPÖ mit einer dritten Partei. Die politischen Differenzen zwischen Konservativen und Sozialdemokraten gelten jedoch als schwer überbrückbar.

Eine weitere Hürde für eine Regierung unter FPÖ-Führung könnte Bundespräsident Alexander Van der Bellen setzen. Wegen Kickls umstrittener Äußerungen und Positionen könnte sich das aus den Reihen der Grünen stammende Staatsoberhaupt weigern, den FPÖ-Chef mit der Regierungsbildung zu beauftragen - und stattdessen Amtsinhaber Nehammer zum Zuge kommen lassen.

P. Rasmussen--BTZ