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Japans Parlament bestätigt Ishiba als neuen Regierungschef - Kabinett vorgestellt
Vor dem Hintergrund zahlreicher innen- und außenpolitischer Krisen ist der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba zum neuen japanischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Das japanische Parlament, in dem Ishibas Liberaldemokratische Partei (LDP) die Mehrheit hält, bestätigte seine Ernennung am Dienstag. Für Ende des Monats plant der neue Regierungschef eine vorgezogene Parlamentswahl.
Am Freitag war Ishiba zum neuen LDP-Parteivorsitzenden und damit zugleich zum Nachfolger des scheidenden Ministerpräsidenten Fumio Kishida bestimmt worden, der Mitte August seinen Rückzug verkündet hatte.
Nach seiner Wahl zum Regierungschef stellte Ishiba sein neues Kabinett vor. Neuer Außenminister wird Takeshi Iwaya, der von 2018 bis 2019 ebenfalls Verteidigungsminister war. Den ehemaligen Leiter des Kabinettssekretariats, Katsunobu Kato, ernannte er zum Finanzminister. Den Posten des Verteidigungsministers erhielt Gen Nakatani, der diesem Ressort bereits von 2001 bis 2002 sowie von 2014 bis 2016 vorstand. Ishiba besetzte zwei der insgesamt 19 Ministerposten mit Frauen.
Die neue Regierung sieht sich zahlreichen Herausforderungen gegenüber, darunter Japans alternde Bevölkerung, trübe Wirtschaftsaussichten sowie Chinas Aufrüstung. Die langjährige Regierungspartei LDP hofft darauf, dass Ishiba vor der geplanten Neuwahl die sinkenden Beliebtheitswerte der Partei wieder verbessern kann.
Yuk Nakano vom Zentrum für Strategische und Internationale Studien sieht in Ishibas Wahl zum Regierungschef einen Hinweis darauf, dass sein Partei "einen erfahrenen Anführer mit breitem Wählerzuspruch" wolle. Sollte die Regierungskoalition bei der vorgezogenen Wahl ein neues Mandat erhalten, "wird Ishiba die Gelegenheit haben, die innere Dynamik der Partei neu zu gestalten und das öffentliche Vertrauten wieder herzustellen". Gleichzeitig müsse der neue Regierungschef sich dann mit Themen wie der wirtschaftlichen Stagnation und regionalen Sicherheitsbedenken" befassen.
L. Brown--BTZ
