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Macron ruft Trump zu Festhalten an Atomabkommen mit Iran auf
Macron ruft Trump zu Festhalten an Atomabkommen mit Iran auf
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat US-Präsident Donald Trump aufgefordert, am Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten. In einem Telefongespräch mit Trump habe Macron die "Wichtigkeit" einer Einhaltung durch alle Unterzeichner der Vereinbarung unterstrichen, teilte der Elysée-Palast in Paris am gestrigen Donnerstag mit. Frankreich will sich demnach für eine "strikte" Umsetzung des Abkommens einsetzen. Zuvor hatte bereits die EU an Trump appelliert, an dem Abkommen festzuhalten.
Trump muss bis zum heutigen Freitag erneut über seinen Umgang mit dem von ihm heftig kritisierten Atom-Abkommen mit dem Iran entscheiden. Dann läuft eine gesetzliche 90-Tage-Frist ab, zu welcher der Präsident regelmäßig Position zu der Vereinbarung von 2015 zu beziehen hat. Im Oktober hatte Trump dem Abkommen die Beglaubigung verweigert. Er dürfte dies auch diesmal tun.
Am Donnerstag kam Trump mit seinen wichtigsten Sicherheitsberatern zusammen, um über das Iran-Abkommen zu beraten. Nach Angaben aus dem Außenministerium wird damit gerechnet, dass Trump bei der Sitzung eine Entscheidung treffen wird. Es sei jedoch unklar, ob sie noch am Donnerstag oder erst am Freitag bekanntgegeben werde. Auch Außenminister Rex Tillerson nahm nach Angaben seines Stellvertreters Steve Goldstein an den Beratungen teil.
Trumps Sprecherin bekräftigte, dass Trump das 2015 vereinbarte Abkommen für den "schlechtesten Deal aller Zeiten" halte. Einer der größten Fehler der Vereinbarung sei, dass der Iran "offen" sein Atomprogramm betreiben und "schnell" an Atomwaffen kommen könne, sagte Sarah Sanders.
Trump hält die Vereinbarung für unzureichend, um Teheran am Bau der Atombombe zu hindern. Allerdings hat er bislang nicht den Ausstieg vollzogen. Auch hat er darauf verzichtet, die auf Basis des Abkommens aufgehobenen Sanktionen wieder in Kraft zu setzen. Trump wird diese Strafmaßnahmen wohl weiter suspendiert lassen. Er könnte aber andere Iran-Sanktionen verkünden, die sich auf Menschenrechtsverletzungen beziehen.
(Y. Rousseau--BTZ)
