Berliner Tageszeitung - Selenskyj: "Neue Energie" durch Regierungsumbildung - Auch Kuleba tritt zurück

"Wir brauchen neue Energie", antworte Selenskyj auf eine Frage nach den Gründen für die Regierungsumbildung. "Und diese Schritte hängen zusammen mit der Stärkung unseres Staates in unterschiedlichen Bereichen." Die Ukraine setzt sich bereits zweieinhalb Jahre gegen den russischen Angriffskrieg zur Wehr. Er sei den Ministern und dem gesamten Kabinett "sehr dankbar", fügte Selenskyj hinzu.

Am Dienstagabend hatte der Fraktionschef der Regierungspartei Diener des Volkes, David Arachamia, mitgeteilt, dass mindestens sechs Regierungsvertreter ihren Rücktritt eingereicht hätten. Zu ihnen gehörten die Minister für Strategische Industrien, Justiz und Umweltschutz. Für Mittwoch kündigte Arachamia einen "Tag der Entlassungen" an.

Am Mittwochvormittag teilte Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk mit, dass auch Außenminister Kuleba sein Amt zur Verfügung stelle. Die Abgeordneten nahmen im Laufe des Tages den Rücktritt von vier Ministern an, die Absetzung eines Vize-Regierungschefs und eines weiteren hochrangigen Regierungsmitglieds erhielt jedoch nicht genügend Stimmen. Die Abstimmung über Kulebas Rücktritt wurde nach Angaben aus Parlamentskreisen auf Donnerstag verschoben.

Gründe für den Rücktritt des ukrainischen Chefdiplomaten wurden zunächst nicht genannt. Schon seit Wochen hatte es jedoch Spekulationen über ein bevorstehendes Ausscheiden Kulebas aus der Regierung gegeben.

Kuleba ist seit 2020 im Amt. Der 43-Jährige ist in seiner Heimat äußerst beliebt und international bekannt. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 warb er bei zahlreichen Auslandsreisen um Unterstützung für sein Land und setzte sich für Sanktionen gegen Moskau ein.

Ukrainischen Medien zufolge soll Kuleba durch seinen bisherigen Stellvertreter Andrij Sybiga ersetzt werden, einen ehemaligen Vize-Leiter des Präsidialamts. Sybigas Berufung als Kulebas Stellvertreter im April gilt als Versuch des Präsidialamtes, mehr Kontrolle über das Außenministerium zu erlangen. Die Neubesetzungen im Kabinett sollen laut Arachamia ab Donnerstag bekannt gegeben werden.

Wie AFP aus Präsidialamtskreisen erfuhr, wollen Selenskyj und Kuleba dessen künftigen Posten "besprechen und entscheiden". Es machen Spekulationen die Runde, dass Kuleba mit der Aufgabe betraut werden könnte, die Bemühungen der Ukraine um einen möglichst baldigen NATO-Beitritt zu lenken.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bedauerte den Rücktritt ihres Kollegen. Es gebe "wenige Menschen", mit denen sie "so eng zusammengearbeitet" habe, schrieb sie im Onlinedienst X. "Du stellst die Menschen deines Landes über dich selbst." Es sei schwer, dass ein so geschätzter Kollege nun aufhöre, bekräftigte Baerbock auf der Klausur des Fraktionsvorstandes sowie des Erweiterten Fraktionsvorstandes der Grünen-Bundestagsfraktion.

Unterdessen gingen die russischen Luftangriffe auf die Ukraine unvermindert weiter. Einen Tag nach einem besonders schweren Angriff mit mehr als 50 Toten im Zentrum der Ukraine meldeten die Behörden Angriffe in der westukrainischen Stadt Lwiw.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft kamen bei dem nächtlichen Beschuss sieben Menschen ums Leben, darunter auch Kinder. Insgesamt wurden nach Angaben der regionalen Militärverwaltung 53 Menschen in Lwiw verletzt.

Im historischen Stadtzentrum seien mehr als 50 Gebäude beschädigt worden, darunter zwei medizinische Einrichtungen und zwei Schulen, teilte das Kultusministerium mit. Laut Regionalgouverneur Maksym Kosyzkyj waren "mindestens sieben architektonisch" wertvolle Gebäude in der zum Unesco-Weltkulturerbe gehörenden Altstadt betroffen.

Nach Angaben der ukrainischen Armee war der Angriff auf Lwiw Teil einer massiven Angriffswelle mit 13 Raketen und 29 Drohnen. Die Luftwaffe fing nach eigenen Angaben sieben Raketen und 22 Drohnen ab.

Selenskyj verurteilte die "russischen Terrorangriffe auf ukrainische Städte". Er rief die westlichen Verbündeten erneut auf, seinem Land schnell neue Luftabwehrsysteme zu liefern und den Einsatz bereits gelieferter weitreichender Waffen für Angriffe auf russisches Territorium zu ermöglichen.

Seit dem ukrainischen Vorstoß in der westrussischen Region Kursk Anfang August hat Moskau seine Angriffe auf die Ukraine verstärkt. Erst am Dienstag waren bei einem der verheerendsten Angriffe seit Kriegsbeginn in der zentralukrainischen Stadt Poltawa nach ukrainischen Angaben mindestens 53 Menschen getötet und 271 weitere Menschen verletzt worden.

L. Solowjow--BTZ