Berliner Tageszeitung - Nach Wahl in Thüringen: Erste Treffen von CDU mit BSW und SPD noch diese Woche

Es handle sich noch nicht um Sondierungsgespräche, fügte der CDU-Vertreter vor Journalisten in Erfurt an. Es handle sich um informellere Vorgespräche, die seine Partei mit der SPD sowie dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) führe werde. BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf bestätigte ebenfalls ein Treffen in dieser Woche. Es solle "schnellstmöglich" mit Gesprächen begonnen werden, sagte sie und betonte ebenfalls, dass es keine Sondierungen seien.

Aufgrund schwieriger Mehrheitsverhältnisse gestaltet sich Regierungsbildung in Thüringen nach der Landtagswahl vom Sonntag kompliziert. Mit Abstand stärkste Partei wurde die vom Thüringer Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestufte AfD, mit der aber keine der anderen Parteien koalieren will. Zweitstärkste Kraft wurde die CDU, gefolgt von BSW und Linken. Die SPD kam ebenfalls in den Landtag, Grüne und FDP jedoch nicht.

Der Fokus richtet sich deshalb auf die Bildung eines Bündnisses aus CDU, BSW und mindestens einer weiteren Partei. Für eine Dreierkoalition aus CDU, BSW und SPD reicht es im neuen Landtag nicht, wohl aber für ein Dreierbündnis aus CDU, BSW und Linkspartei. Allerdings schließt die CDU eine Zusammenarbeit mit der Linken aufgrund eines sogenannten Unvereinbarkeitsbeschlusses aus. In der CDU gibt es jedoch auch zumindest Vorbehalte gegen eine Koalition mit dem BSW.

F. Schulze--BTZ