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Baerbock: "Irritationen" in der EU über möglichen Besuch Orbans bei Trump / Foto: © POOL/AFP
Baerbock: "Irritationen" in der EU über möglichen Besuch Orbans bei Trump
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sorgt nach den Worten von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit möglichen Plänen für einen Besuch bei Ex-US-Präsident Donald Trump für "Irritationen" in der Europäischen Union. Für die Außenpolitik spreche der EU-Außenbeauftragte, sagte Baerbock am Donnerstag auf eine Frage nach einem möglichen Treffen von Orban und Trump. "Und wenn man dann anders agiert, dann ist es klar, dass alle anderen nicht nur irritiert sind, sondern deutlich machen, dass das nicht die Haltung der Europäischen Union ist."
Wie aus dem Umfeld des erneuten US-Präsidentschaftsanwärters Trump verlautete, will der rechtsnationalistische Orban nach dem Ende des Nato-Gipfels am Donnerstag Trump in dessen Privatresidenz Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida treffen.
Orban, dessen Land derzeit für sechs Monate den rotierenden EU-Ratsvorsitz inne hat, hatte erst kürzlich mit einem Besuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau breite Kritik ausgelöst. Die Moskau-Reise beschrieb Orban später angesichts des Krieges in der Ukraine als "Friedensmission".
"Viktor Orban hat weder ein Mandat von der Allianz noch von der Europäischen Union, irgendeine Art der Verhandlungen zu führen", sagte der finnische Präsident Alexander Stubb beim Nato-Gipfel. "Er kann es in seinem eigenen Namen tun. Aber ich bin grundsätzlich nicht damit einverstanden, das zu tun. Ich sehe einfach nicht den Sinn darin."
Bundeskanzler Olaf Scholz gab an, er lasse sich "die Reisepläne von Ministerpräsidenten anderer Länder (...) nicht vorlegen". "Wichtig ist, dass sich alle darüber klar sind, der ungarische Ministerpräsident agiert als solcher" und nicht im Rahmen der Aufgaben der EU-Ratspräsidentschaft, fügte Scholz hinzu.
Orban ist ein Anhänger Trumps, er hatte den Ex-Präsidenten bereits Anfang März in Mar-a-Lago getroffen. Die ungarische Ratspräsidentschaft hat Orban unter das Motto "Make Europe Great Again" (Macht Europa wieder groß!) gestellt - eine Anlehnung an Trumps Slogan "Make America Great Again".
Sowohl Orban als auch Trump haben Vorbehalte gegen die Rolle der Nato-Länder bei der Unterstützung der Ukraine geäußert. Beide lehnen Waffenlieferungen an Kiew ab, da dies ihrer Ansicht nach den Krieg befeuern würde.
D. Meier--BTZ
