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EU-Parlament: Schirdewan bleibt Co-Linkenchef - BSW ohne Fraktion / Foto: © AFP
EU-Parlament: Schirdewan bleibt Co-Linkenchef - BSW ohne Fraktion
Der deutsche Linken-Chef Martin Schirdewan bleibt Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament. Die Abgeordneten wählten ihn sowie die französische Politikerin Manon Aubry am Mittwoch in Brüssel erneut zur Doppelspitze. Bei den Europawahlen Anfang Juni hatte die Linke in Deutschland ein Debakel erlitten und ihren Stimmenanteil auf 2,7 Prozent halbiert.
Schirdewan bekräftigte, dass die Linksfraktion gegen eine zweite Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stimmen will. "Wir werden nicht Teil von Ursula von der Leyens Weiter-So-Koalition sein", erklärte er. Die Abstimmung im Plenum des Europaparlaments ist während der ersten Sitzung am 18. Juli in Straßburg geplant. Die Linksfraktion ist mit 39 Abgeordneten die kleinste Gruppierung im Parlament.
Das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) ist dagegen vorerst fraktionslos, wie der EU-Abgeordnete Fabio De Masi mitteilte. Es sei nicht die nötige Zahl von 23 Abgeordneten aus sieben Ländern zusammengekommen. "Wir werden die nächsten Jahre in Brüssel auch ohne Fraktion dafür nutzen, um mit anderen Kritikern der 'von der Leyen-Kommission' unsere politischen Schwerpunkte voranzubringen", erklärte De Masi. Die Linken-Abspaltung hatte bei der Europawahl aus dem Stand 6,2 Prozent erreicht.
Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten von der Leyen vergangene Woche für weitere fünf Jahre an der Kommissionsspitze nominiert. Im Parlament braucht sie eine absolute Mehrheit von 361 der 720 Abgeordneten. Die frühere Bundesministerin hofft auf möglichst viele Stimmen von ihrer Europäischen Volkspartei (EVP), den Sozialdemokraten und den Liberalen.
Die Grünen signalisierten von der Leyen diese Woche nach einem Treffen ihre Zustimmung - so sich die 65-Jährige nicht auf Rechtsaußen-Parteien stützt. Im Wahlkampf hatte sie dies nicht ausgeschlossen.
P. Rasmussen--BTZ
