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Türkischer Außenminister trifft Gabriel am Samstag in Goslar
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu trifft am kommenden Samstag in Goslar mit seinem deutschen Kollegen Sigmar Gabriel (SPD) zusammen. Cavusoglu sagte am Mittwoch vor Journalisten, er werde Gabriel am Samstag besuchen. Ein türkischer Außenamtsvertreter bestätigte, dass das Gespräch in Goslar stattfinden werde, wo Gabriel seinen Wahlkreis hat. Die beiden Minister hatten sich zuletzt im November in Antalya getroffen.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin bestätigte zwar, dass ein Gegenbesuch Cavusoglus in Goslar geplant sei. Den genauen Termin wollte das Auswärtige Amt aber nicht nennen. Gabriel war am 4. November zu einem informellen Treffen mit Cavusoglu in dessen Wahlkreis im südtürkischen Antalya gereist, wobei sie eine Fortsetzung der Gespräche vereinbart hatten. Es gehe darum, "in solchen Zeiten erstmal überhaupt wieder in vernünftige Gespräche zu kommen", sagte Gabriel damals. Die deutsch-türkischen Beziehungen waren 2017 auf einen historischen Tiefpunkt gesunken und Gabriel und Cavusoglu hatten sich heftige Wortgefechte geliefert. Zuletzt deutete sich aber ein Kurswechsel des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an.
So äußerte Erdogan jüngst die Hoffnung, die Beziehungen mit den EU-Staaten zu verbessern. "Wir haben keine Probleme mit Deutschland, den Niederlanden oder Belgien", versicherte er, nachdem er den drei Staaten im Streit um Wahlkampfauftritte "Nazi-Methoden" vorgeworfen hatte. Am Freitag will er zudem zu Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Paris reisen.
Das Verhältnis der Türkei zur EU und Deutschland war vor allem durch das harte Vorgehen Erdogans nach dem gescheiterten Militärputsch von Juli 2016 belastet worden. Zehntausende wurden inhaftiert oder vom Staatsdienst suspendiert, darunter kritische Journalisten und Oppositionelle. Auch eine Verfassungsreform, mit der Erdogans Macht weiter gestärkt wurde, stieß in der EU auf Kritik.
Zudem belastet die Inhaftierung mehrerer Deutscher das Verhältnis, allerdings deutete sich in dieser Frage zuletzt eine Entspannung an. So kamen seit Oktober der Menschenrechtler Peter Steudtner, die Journalistin Mesale Tolu und der Pilger David Britsch frei. Vergangene Woche wurde zudem ein weiterer Deutscher mit türkischen Wurzeln freigelassen.
Die Türkei wirft ihrerseits Berlin vor, Mitgliedern der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen Zuflucht zu gewähren, die sie für den Putschversuch verantwortlich macht. Zudem beschuldigt sie die Deutschland, nicht hart genug gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorzugehen, die in Deutschland über ein großes Unterstützernetzwerk verfügt.
(A. Lefebvre--BTZ)
