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Afghanistan: Ministerin von der Leyen besucht Bundeswehr
Afghanistan: Ministerin von der Leyen besucht Bundeswehr
Begleitet von der Diskussion um eine Verlängerung der Mandate für die Auslandseinsätze der Bundeswehr ist Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Sie landete am Montagabend im Feldlager der Bundeswehr im nordafghanischen Masar-i-Scharif. Im Camp Marmal wollte sie unter anderem mit der Einsatzführung und mit Soldaten sprechen und sich über die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte informieren.
Der Bundestag hatte erst vergangene Woche der Verlängerung der Mandate für sieben Auslandseinsätze der Bundeswehr um zunächst drei Monate zugestimmt. Mit der kurzen Frist sollte einerseits verhindert werden, dass die Mandate zum Jahresende oder Ende Januar auslaufen, andererseits aber Entscheidungen einer neuen Bundesregierung nicht vorgegriffen werden.
Auch das Afghanistan-Mandat wurde zunächst nur bis Ende März verlängert. Die aktuelle Obergrenze liegt bei 980 Soldaten. Deutschland trägt als "Rahmennation" im Norden Afghanistans die Verantwortung für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte im Zuge des internationalen Einsatzes "Resolute Support" der Nato.
Am Wochenende war angesichts der schleppenden Regierungsbildung in Berlin die Diskussion um eine baldige weitere Verlängerung der Mandate entbrannt. Von der Leyen hatte sich in einem Interview vom Samstag dafür stark gemacht, die Auslandseinsätze unter anderem im Irak und in Afghanistan unabhängig vom Stand der Regierungsbildung um ein weiteres Jahr zu verlängern. Für die internationalen Partner wäre dies ein wichtiges Signal der Verlässlichkeit Deutschlands. Außerdem bräuchten die Soldaten eine klare Rechtsgrundlage
Sie werde in einigen Wochen mit allen Fraktionen darüber sprechen, kündigte die geschäftsführende Ministerin an. Die SPD kritisierte von der Leyens öffentlichen Vorstoß anstelle interner Gespräche mit den anderen Fraktionen. Grundsätzlichen Diskussionsbedarf sahen Politiker der Grünen, Linkspartei und FDP.
Vor diesem Hintergrund hat der bereits traditionelle vorweihnachtliche Afghanistan-Besuch der Ministerin wohl mehr als nur symbolische Bedeutung: Die Erkenntnisse aus den Briefings der Militärs in Masar-i-Scharif dürften sich auch in den angekündigten Mandats-Gesprächen niederschlagen. Von der Leyens Maschine traf am Abend mit mehr als einstündiger Verspätung am Flughafen in Masar-i-Scharif ein. Grund waren die Wetterbedingungen in Deutschland und technische Probleme der polnischen Flugüberwachung, die zu Chaos am Himmel über dem östlichen Nachbarland führten.
(O. Larsen--BTZ)
