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Vom Hoffen und Harren - May: Verhandlungen zu Brexit sehr bald
Vom Hoffen und Harren - May: Verhandlungen zu Brexit sehr bald
Nach Meinung der britischen Premierministerin Theresa May können die Verhandlungen über einen Brexit wie geplant in der kommenden Woche beginnen. May sagte nach einem aktuellen Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris: "Der Zeitplan für die Brexit-Verhandlungen bleibt in Kraft." Nach dem Verlust ihrer Mehrheit bei der vorgezogenen Unterhauswahl vergangene Woche steht May derzeit massiv unter Druck.
Bisher war vereinbart, dass die Gespräche zwischen London und Brüssel am kommenden Montag aufgenommen werden sollen. Wegen der noch ausstehenden britischen Regierungsbildung war zuletzt aber fraglich, ob der Fahrplan eingehalten werden kann.
Macron nannte einen schnellen Start der Verhandlungen wichtig. Er fügte hinzu, dass die "die Tür offen" stehe, sollten sich die Briten doch noch für einen Verbleib in der EU entscheiden. Ähnlich hatte sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg geäußert.
Vor dem Treffen von May und Macron hatte EU-Verhandlungsführer Michel Barnier vor Verzögerungen bei den Verhandlungen gewarnt. Er konnte sich am Montag mit Vertretern Großbritanniens nicht auf einen konkreten Termin für die Gespräche einigen, wie es von EU-Diplomaten hieß.
Welchen Kurs May bei den Verhandlungen fahren will, ist weitgehend unklar. Britische Medien berichteten über Geheimgespräche von Ministern ihrer konservativen Tory-Partei mit oppositionellen Labour-Politikern über einen "weichen" Brexit. Damit hätte Großbritannien weiter Zugang zum EU-Binnenmarkt.
Auch welche Form die künftige britische Regierung hat, steht noch nicht fest. May verhandelte am Dienstag mit der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) über eine Zusammenarbeit. Die Premierministerin traf sich mit DUP-Chefin Arlene Foster, um die Unterstützung der zehn DUP-Abgeordneten im britischen Unterhaus zu gewinnen. Aus den Reihen der Konservativen verlautete, dass jedoch nicht eine Koalition, sondern ein loses Bündnis angestrebt werde.
Die Verhandlungen zwischen Tories und DUP hatten kurz nach der vorgezogenen Unterhauswahl vergangenen Donnerstag begonnen. Mays Konservative hatten dabei ihre absolute Mehrheit im Parlament eingebüßt. Eigentlich wollte sich die Premierministerin mit der Wahl eine komfortable Mehrheit für die Brexit-Verhandlungen sichern. Jetzt gilt die 60-Jährige selbst als angeschlagen.
Macron und May bekräftigten bei ihrem Treffen, eng beim Kampf gegen den Terrorismus zusammenarbeiten zu wollen. Macron sprach von einem "sehr konkreten" Aktionsplan, um Propaganda von Dschihadisten in den sozialen Netzwerken zu unterbinden. Dafür wollten beide Länder eng mit den betroffenen Unternehmen zusammenarbeiten.
(F. Dumont--BTZ)
