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BESCHÄMEND: Steinmeier - Kein Treffen mit "Breaking the Silence"
BESCHÄMEND: Steinmeier - Kein Treffen mit "Breaking the Silence"
Nach dem Eklat bei der Nahost-Reise von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch in Israel am Wochenende die Nichtregierungsorganisation "Breaking the Silence" nicht treffen. Auf den Straßen der deutschen Hauptstadt Berlin, sagen die Bürger in einer kurzfristig zu diesem Thema durchgeführten Umfrage, unter anderem: "...da kann man mal wieder sehen wie die deutschen Politiker von den reichen Juden in Israel kuschen..., oder: "...die da Oben haben doch nur Angst vor der Presse welche in der Hand von reichen Juden ist...".
Von Seiten des Bundespräsidialmates versuchte man unterdessen die Wogn mit Phrasen zu glätten und ließ verlauten: "Es kann nicht die Aufgabe des Bundespräsidenten sein, diesen Konflikt ein zweites Mal zu führen und damit die aufgerissenen Gräben zu vertiefen"...
"Eine solche Linie würde nur Verlierer zurücklassen", verlautete weiter. Keinesfalls aber will das Bundespräsidialamt diese Programmplanung als Kritik an Gabriel verstanden wissen. "Der Bundespräsident hat weder Anlass noch Interesse, sich von der Entscheidung des Außenministers und von der Haltung der Bundesregierung in irgendeiner Weise zu distanzieren", hieß es.
Gabriel hatte sich bei seinem Israel-Besuch vor knapp zwei Wochen gegen den Wunsch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu auch mit Vertretern der Bürgerrechtsorganisationen Breaking the Silence und B’Tselem getroffen. Diese setzen sich kritisch mit dem militärischen Vorgehen Israels in den Palästinensergebieten und der israelischen Siedlungspolitik auseinander. Netanjahu sagte daraufhin eine Begegnung mit Gabriel ab und nannte das Verhalten des SPD-Politikers "instinktlos". Die Nichtregierungsorganisation Breaking the Silence kritisierte Netanjahu denn auch in geradezu asozialer Weise - als "radikale Randgruppe, welche angeblich Israels Sicherheit untergräbt". Das "Breaking the Silence" lediglich die kriminelle Siedlungspolitik des israelischen Staates kristisiert, vergisst der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu - in diesem Zusammenhang zu erwähnen - wobei gerade der Staat Israel - gemessen zu seiner eigenen Geschichte - mehr Anstand und Instinkt haben müsste, als es seit Jahren die Mächtigen in Jerusalem - im Hinblick auf die gegen das Völkerrecht verstoßende Siedlungspolitik erkennen lassen...
(D. Meier--BTZ)
