Klausurtagung: Kramp-Karrenbauer und die Migrationspolitik
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihren Vorstoß zu einer erneuten Beschäftigung mit der Migrationspolitik verteidigt. Es gehe dabei nicht um "rückwärtsgewandte Debatten" oder darum, sich in "schrillen Forderungen zu übertreffen", sagte Kramp-Karrenbauer nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Montag. In einem "Werkstattgespräch" im Februar wolle sich die Partei mit dem Alltag und der Praxis in diesem Bereich auseinandersetzen.
Es solle überprüft werden, was auch mit Blick auf beschlossene Veränderungen funktioniere und was nicht, sagte die CDU-Vorsitzende. Es gehe darum, was konkret verbessert werden könne. Sie glaube, dass die Bürger dies auch von der Politik erwarteten.
Eine Debatte über die Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl lehnte Kramp-Karrenbauer als verfrüht ab. "Im Januar 2019 steht diese Frage nicht an", sagte die Parteichefin. Es gebe eine "hoch geschätzte Kanzlerin" und eine Bundesregierung, die "stabil und ordentlich" arbeiten solle.
Der CDU-Bundesvorstand beendet am Montag eine Klausurtagung in Potsdam. Thema ist unter anderem die Europawahl im Mai. Als Gast wird der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen, Manfred Weber (CSU), erwartet.
(C. Fournier--BTZ)