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Tsipras fordert nach Ministerrücktritt Vertrauensabstimmung im Parlament
Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat nach dem Rücktritt des Verteidigungsministers wegen der Mazedonienfrage eine sofortige Vertrauensabstimmung gefordert. "Wir werden umgehend fortfahren, das Vertrauen in unsere Regierung durch das Parlament zu erneuern, um die wichtigsten Fragen für unser Land zu lösen", sagte Tsipras am Sonntag in Athen.
Zuvor nahm Tsipras den Rücktritt von Verteidigungsminister Panos Kammenos von der rechtspopulistischen Partei Unabhängige Griechen (Anel) an. Dieser war vor dem Votum des griechischen Parlaments zum neuen Namen Mazedoniens zurückgetreten.
Er gebe wegen der Mazedonienfrage sein Amt auf, seine Partei ziehe sich deshalb aus der Regierung zurück, sagte Kammenos. "Die Mazedonienfrage erlaubt es mir nicht, meinen Posten nicht zu opfern." Er habe Tsipras "für die Zusammenarbeit gedankt und ihm erklärt, dass wir wegen dieser nationalen Angelegenheit nicht weitermachen können." Der Anel-Chef hatte wegen des Namensstreits in der Vergangenheit wiederholt mit seinem Rücktritt gedroht.
Die griechische Regierungskoalition aus Tsipras linker Syriza-Partei und dem Juniorpartner Anel verfügt im Athener Parlament über eine knappe Mehrheit. Bei der bevorstehenden Abstimmung über die Zustimmung zur Namensänderung Mazedoniens reicht allerdings die einfache Mehrheit. Die dürfte Tsipras nach Einschätzung von Beobachtern dank der Stimmen mehrerer Oppositionsabgeordneter sicher sein.
Das Parlament in Skopje hatte der Umbenennung von Mazedonien in "Republik Nordmazedonien" am Freitag mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit zugestimmt. Hinter dem jahrelangen Namensstreit stand die Furcht Athens, der Nachbarstaat könnte mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die nordgriechische Provinz Makedonien erheben.
(A. Lefebvre--BTZ)
