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AfD geht mit Kampfansage an etablierte Parteien ins Wahljahr 2019
AfD geht mit Kampfansage an etablierte Parteien ins Wahljahr 2019
Die AfD geht mit einer Kampfansage an die anderen Parteien ins Wahljahr 2019. Im Osten werde sich als erstes zeigen, dass die AfD "nicht nur Opposition" könne, sagte Parteichef Jörg Meuthen am Freitag mit Blick auf die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Herbst. In der von André Poggenburg angekündigten neuen Partei rechts von der AfD sehen Meuthen und Ko-Parteichef Alexander Gauland keine Konkurrenz.
"Im Herbst zeigen wir, dass wir auch auf Sieg und auf den ersten Platz bei Wahlen spielen", sagte Meuthen zum Auftakt des Europaparteitags im sächsischen Riesa. In Brandenburg liegt die Partei in Umfragen gleichauf mit der SPD vorn, in Sachsen und Thüringen auf Platz zwei hinter der CDU.
"Wir gehen unseren Weg unbeirrt weiter", sagte Meuthen. Angriffe wie auf den Bremer Landeschef Frank Magnitz oder das AfD-Büro im sächsischen Döbeln sowie Anfeindungen aus anderen Parteien machten die AfD nur stärker. "Ihr werdet uns nicht los auf diese Weise", sagte er. "Wir lassen uns nicht einschüchtern." Auch eine mögliche Beobachtung der gesamten Partei durch den Verfassungsschutz werde die AfD nicht stoppen, betonte er.
Der sächsische AfD-Chef Jörg Urban sagte in seinem Grußwort, das Ergebnis von 27 Prozent in Sachsen bei der Bundestagswahl 2017 habe gezeigt, "welches Potenzial unsere Partei hat". Die AfD sei "Volkspartei geworden". Er verwies darauf, dass der Partei 2014 in Sachsen erstmals der Einzug in ein Landesparlament gelungen sei. Viele hätten die AfD damals belächelt und mit ihrem baldigen Verschwinden gerechnet.
Der erste Tag des Parteitags stand im Zeichen der Abspaltung Poggenburgs, der kurz zuvor seinen Austritt erklärt und eine neue rechte Partei angekündigt hatte. Poggenburg, einst einer der führenden Köpfe des rechten AfD-Flügels, will bei den Landtagswahlen im Osten mit der Partei "Aufbruch deutscher Patrioten - Mitteldeutschland" antreten. Gauland und Meuthen sehen die AfD dadurch nicht geschwächt. Poggenburg sei "längst nur noch eine Randfigur" gewesen, sagte Gauland am Rande des Parteitags. Von einer Spaltung könne keine Rede sein.
Meuthen sagte ebenfalls am Rande des Parteitags, Poggenburg habe sich "immer weiter aus Programmatik der AfD entfernt". "Wenn jemand rechtsradikal für legitim hält, dann ist das nicht innerhalb unseres Spektrums", betonte er. Meuthen verwies darauf, dass frühere Abspaltungen und Neugründungen etwa von Parteigründer Bernd Lucke oder der langjährigen Vorsitzenden Frauke Petry erfolglos geblieben seien.
Die AfD will auf dem viertägigen Kongress in Riesa ihre Liste für die Europawahl am 26. Mai komplettieren sowie ihr Wahlprogramm verabschieden. Auf einem vorangegangenen Parteitag im November war Meuthen bereits zum Spitzenkandidaten gewählt worden, insgesamt wurden 13 Plätze besetzt.
Am Freitag begannen die Delegierten damit, weitere Listenplätze zu besetzen. Die Partei rechnet damit, mit etwa 20 Abgeordneten in das Europaparlament einzuziehen. Aktuell ist sie dort mit Meuthen als einzigem EU-Parlamentarier vertreten.
(S. Soerensen--BTZ)
