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Brüssel und Berlin fordern nach Einigung zu Flüchtlingen Verteilungsmechanismus / Foto: ©
Brüssel und Berlin fordern nach Einigung zu Flüchtlingen Verteilungsmechanismus
Die EU-Kommission und Deutschland haben nach dem Tauziehen um die Aufnahme von Flüchtlingen vor Malta einen Verteilungsmechanismus gefordert. Die wochenlange Suche nach aufnahmebereiten EU-Staaten sei "keine Sternstunde Europas" gewesen, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel. Die EU könne nicht weiter auf "unorganisierte Ad-hoc-Lösungen" setzen. Nötig sei ein "vorhersehbarer und nachhaltiger Mechanismus" für die Flüchtlingsverteilung und -aufnahme.
Ähnlich äußerte sich auch der deutsche Europastaatsminister Michael Roth (SPD): "Die wochenlange Unsicherheit" für die Geflüchteten beschäme ihn und sei "ein Armutszeugnis für Europa", schrieb Roth im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die EU brauche "endlich einen Ad-hoc-Verteilungsmechanismus, an dem sich möglichst viele EU-Mitgliedstaaten beteiligen". Deutschland sei dazu bereit.
Maltas Regierung hatte am Mittwoch zwei deutschen Hilfsschiffen mit insgesamt 49 Flüchtlingen erlaubt, in ihre Häfen einzulaufen. Die Menschen waren kurz vor und kurz nach Weihnachten aus Seenot gerettet worden. Erschwert wurde die Verteilung der Flüchtlinge durch die Forderung Maltas, auch 249 von seiner Küstenwache gerettete Flüchtlinge auf andere EU-Staaten zu verteilen.
Nun fanden sich insgesamt neun EU-Länder zur Aufnahme bereit. Deutschland und Frankreich sagten dabei mit jeweils 60 Flüchtlingen die größten Kontingente zu. Beteiligt sind laut Kommission auch Irland, Italien, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Portugal und Rumänien.
Die EU streitet seit Jahren über eine Asylreform, weil osteuropäische Regierungen eine Umverteilung von Flüchtlingen auf alle Mitgliedsstaaten ablehnen. Ein vorübergehender Verteilungsmechanismus könne als "Brücke" dienen, bis eine dauerhafte Einigung gelinge, sagte Avramopoulos. Er wolle die Ereignisse der vergangenen Tage beim nächsten Treffen der EU-Innenminister diskutieren und sei optimistisch, dass dies zu einem "sehr positiven" Ergebnis führen werde.
(O. Karlsson--BTZ)
