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Bundeskabinett billigt neuen Freundschaftsvertrag mit Frankreich / Foto: ©
Bundeskabinett billigt neuen Freundschaftsvertrag mit Frankreich
Das Bundeskabinett hat den geplanten Aachener Vertrag mit Frankreich gebilligt, mit dem beide Länder am 22. Januar ihre wechselseitige Freundschaft bekräftigen wollen. "Deutschland und Frankreich machen gemeinsam deutlich: um die Fragen der Zukunft zu lösen, brauchen wir gerade jetzt mehr, nicht weniger Zusammenarbeit", erklärte Außenminister Heiko Maas (SPD) nach der Sitzung am Mittwoch in Berlin.
Mit der Vereinbarung "stellen wir unser Verhältnis mit Blick auf die Zukunft neu auf", erklärte Maas weiter. "Dreh- und Angelpunkt" der deutsch-französischen Freundschaft bleibe dabei die Europäische Union: "Mit dem Aachener Vertrag leisten wir ein Bekenntnis zu einem starken, zukunftsfähigen und souveränen Europa". In weniger als einem Jahr sei es gelungen, "einen ambitionierten neuen Vertrag auszuhandeln".
Der Aachener "Vertrag über Zusammenarbeit und Integration" knüpft nach Angaben der Bundesregierung an den Elysée-Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich von 1963 an, mit dem die einstigen Kriegsgegner weniger als 20 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges Freundschaft geschlossen hatten. Die neue Vereinbarung wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in knapp zwei Wochen im Rahmen einer feierlichen Zeremonie im Krönungssaal des Aachener Rathauses unterzeichnen.
"Wir haben den Anspruch, das tägliche Leben unserer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Dafür wollen wir zum Beispiel in den Grenzregionen konkrete und praktische Lösungen anbieten", beschrieb Maas am Mittwoch Inhalte des Vertragswerkes. Auf internationaler Ebene wollten beide Länder gemeinsam "noch stärker gemeinsam für Frieden und Sicherheit eintreten, im UN-Sicherheitsrat und darüber hinaus".
Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Seibert mitgeteilt, der Vertrag werde "die bereits engen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich weiter ausbauen". Dies gelte insbesondere in Bereichen wie der Wirtschaftspolitik, der Außen- und Sicherheitspolitik, bei Kultur, Bildung und Forschung sowie beim Umweltschutz.
Deutschland und Frankreich hatten sich auf Initiative Macrons vor gut einem Jahr auf die Ausarbeitung eines Nachfolgeabkommens für den Elysée-Vertrag geeinigt. Herzstück soll eine parlamentarische Versammlung aus Abgeordneten beider Länder sein, die mindestens zweimal im Jahr öffentlich tagen soll.
(A. Walsh--BTZ)
