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US-Verteidigungsminister Mattis: Die USA stehen "eisern" zur Nato
US-Verteidigungsminister Jim Mattis hat den Nato-Verbündeten die fortgesetzte Unterstützung der Vereinigten Staaten zugesichert. "Unser Engagement für das transatlantische Bündnis ist eisern", sagte Mattis am Dienstag in Paris. US-Präsident Donald Trump hatte dies wiederholt in Frage gestellt. Pentagonchef Mattis wollte am Mittwoch am Nato-Rat in Brüssel teilnehmen.
Trump hatte die Nato vor seinem Amtsantritt 2017 als "obsolet" bezeichnet und als US-Präsident mehrfach Zweifel an der Beistandsgarantie im Fall eines Angriffs genährt. Zudem fordert er deutlich höhere Verteidigungsausgaben, vor allem von Deutschland.
"Alle Verbündeten haben ihre Ausgaben gesteigert", betonte nun Mattis im Streit um die Lastenteilung. Deshalb blieben auch die US-Beiträge unverändert hoch. Der Pentagonchef sprach von "dem höchsten Niveau des Engagements seit dem Mauerfall 1989".
Auch die französische Verteidigungsministerin Florence Parly nannte eine bessere Lastenteilung in der Nato erstrebenswert. Zugleich betonte sie an die USA gerichtet: "Europa ist nicht Teil des Problems, Europa ist ein Teil der Lösung."
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte vor dem zweitägigen Verteidigungsministertreffen in Brüssel, es sei noch "ein langer Weg" bis zum Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels. Es seien aber deutliche Fortschritte erreicht worden.
Die Nato-Staaten hatten 2014 vereinbart, die Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts "Richtung zwei Prozent" ihres jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu erhöhen. Deutschland kommt bisher nur auf 1,24 Prozent. Damit ist die Bundesrepublik nicht alleine: Rund die Hälfte der 29 Mitgliedstaaten sind von dem Ziel noch deutlich entfernt.
In der großen Koalition wird diskutiert, ob der Militäretat auf Druck Trumps bereits bis 2021 auf 1,5 Prozent des BIP erhöht werden soll. Dies ist bisher erst bis 2024 geplant. Vor allem die SPD ist gegen einen schnelleren Anstieg.
(O. Joergensen--BTZ)
