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Finnlands Ex-Regierungschef Stubb will EU-Kommissionspräsident werden
Der finnische Ex-Regierungschef Alexander Stubb will Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Stubb kündigte dazu am Dienstag im Europaparlament in Straßburg seine Bewerbung als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im kommenden Jahr an. Er fordert damit den deutschen EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) heraus.
Die Christdemokraten küren ihren Spitzenkandidaten am 7. und 8. November in Helsinki. Weber war bisher der einzige Bewerber. Am Freitag hatte der französische EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier wegen der sich hinziehenden Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens seinen Verzicht erklärt. Die Bewerbungsfrist endet am 17. Oktober.
An diesem Tag will Stubb nach eigenen Worten auch ein "Programm für die Zukunft Europas" vorstellen, wie er vor Journalisten sagte. Er wolle "der Kandidat der nächsten Europa-Generation" werden. Er glaube an den Prozess "europäischer Vorwahlen" zur demokratischen Bestimmung des künftigen EU-Kommissionspräsidenten.
Hauptgrund für seine Bewerbung seien europäische Werte, sagte Stubb. Sie würden "sowohl von außerhalb als auch innerhalb der EU" angegriffen. Er nannte dabei die USA, China und Russland sowie mit Blick auf die EU "Polen, Italien und - warum nicht - Ungarn". Er wolle "Populismus direkt angehen" und sei bereit, für die Verteidigung europäischer Werte "auf die Barrikaden zu gehen".
Der 50-jährige Stubb war in Finnland von 2008 bis 2011 Außenminister. Ab 2014 war er ein knappes Jahr Ministerpräsident des Landes und dann bis 2016 Finanzminister. Derzeit ist Stubb einer der Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Luxemburg.
Die Europawahlen finden Ende Mai 2019 statt. 2014 hatte die EVP als stärkste Parlamentsfraktion mit ihrem Spitzenkandidaten Juncker nach dem Urnengang den Kommissionspräsidenten gestellt. Zwangsläufig ist dies allerdings nicht. Die EU-Staats- und Regierungschefs bekräftigten im Februar, dass es in der Frage "keinen Automatismus" gebe und pochten auf ihr alleiniges Vorschlagsrecht.
Zudem benötigt der Kommissionschef die Unterstützung von mindestens der Hälfte der Abgeordneten im EU-Parlament und damit aus mehreren Fraktionen. Damit muss nicht unbedingt der Kandidat der stärksten Fraktion zum Kommissionspräsidenten gewählt werden.
(A. Walsh--BTZ)
